Der heroische Kampf der Politik „gegen Kinderpornografie“
Kinderpornografie, Terrorpropaganda, Hassrede und Angebote mit gefälschten Markenschuhen: Große Social-Media-Plattformen und Suchmaschinen müssen künftig schärfer dagegen vorgehen.
Schlagwort «Bundes-/Landes-Regierung»
So sehen die Konsequenzen eines grünen „Demokratiefördergesetzes“ aus
Antifa ist ein Synonym für Gewalt und Terror gegen die eigene Kultur, das eigene Volk, das eigene Land und die eigene Religion. Die Linksradikalen kennen nur noch Hass und Zerstörung.
„Die SPD hat ein Problem mit dem radikalen Islam“
Ein strahlendes Lächeln ziert das Gesicht unserer Innenministerin Nancy Faeser, als sie sich beim Straßenwahlkampf im September letzten Jahres mit dem Frankfurter SPD-Lokalpolitiker Mustapha Lahmjahdi fotografieren lässt. Auch der Vorsitzende des Ortsverbandes Heddernheim, der nun für die SPD Frankfurt bei der Europawahl 2024 kandidiert, sieht auf dem Foto, das er selbst auf Facebook gepostet hatte, glücklich und vertraut mit Faeser aus.
Logik zählt nicht zu den Kernkompetenzen der Grünen
Die SPD warf den Kritikern und insbesondere der Union „Populismus“ vor. CDU und CSU betrieben „Propaganda“, um „die Menschen im Land zu verunsichern,“ sagte der SPD-Angeordnete Helmut Kleebank. Die Grünen-Minister Habeck und Lemke, die im Zentrum der Enthüllungen stehen, versicherten erneut, alles sei regelkonform und normal abgelaufen.
Eine im Grunde einfach zu beantwortende Frage
Anderthalb Jahre sind seit dem Terroranschlag auf die zivile Energie-Infrastruktur Nord Stream vergangen. Schweden und Dänemark haben ihre Ermittlungen mittlerweile ergebnislos eingestellt. Ähnlich zeigt sich die Situation in Deutschland. Der weisungsgebundene Generalbundesanwalt hat bisher keinerlei Ergebnisse präsentieren können oder dürfen. Anfragen an die Bundesregierung bleiben mit Verweis auf „Staatswohl“ unbeantwortet.
Drohender Staatsbankrott
Von „Staatsbankrott“ (oder auch „Staatsinsolvenz“) spricht man, wenn ein Staat seine Schulden nicht mehr bezahlen kann.