Schlagwort «Bundes-/Landes-Regierung»

Am Ende gibt es im Extremfall keins von beiden

Die derzeit vorherrschende Dunkelflaute sorgt in Deutschland erneut für scharfe Debatten über die Energiesicherheit der Bundesrepublik. Jetzt sollen zudem die als Alternativen geplanten Gaskraftwerke nicht realisiert werden können – das entsprechende Gesetz hat keine Mehrheit im Bundestag.

„Brennstäbe wären schnell geliefert gewesen“

Dass ein Weiterbetrieb der letzten drei Atomkraftwerke in Deutschland nicht möglich sei, begründete das Wirtschaftsministerium immer wieder mit fehlenden Brennstäben und der Ablehnung der Betreiber. Der Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg hat jetzt brisante Details zutage gebracht, die dieser, von Robert Habeck in der Öffentlichkeit verbreiteten, Ansicht widersprechen.

Ein „Missverständnis“ – wieder mal

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch widerspricht entschieden der Behauptung Habecks, SPD und FDP hätten Pläne zur sozialen Förderung blockiert. „Robert Habeck sagt hier nicht die Wahrheit“, stellte Miersch klar. Habeck hatte zuvor in der ARD-Sendung „Caren Miosga“ erklärt, er habe die Förderung geplant, jedoch sei diese von SPD und FDP abgelehnt worden.

Diese Seite verwendet Cookies, um die Nutzerfreundlichkeit zu verbessern. Mit der weiteren Verwendung stimmst du dem zu.

Datenschutzerklärung