Die Frau ist untragbar – egal auf welchem Stuhl
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will Landeschefin in Hessen werden. In ihrem Wahlprogramm kündigt sie an, das Wahlrecht verändern zu wollen.
Schlagwort «Bundes-/Landes-Regierung»
Neues vom Lieblingslandwirt (Video)
15.09.2023 Anthony Lee über Mauterhöhung, EEG-Erhöhung und den absoluten Irrsinn der „CO₂-Einsparungen“
Stimmen einer unrechtmäßig an der Macht klebenden Regierung
Der Thüringer Landtag hat mit den Stimmen von CDU, AfD und FDP eine Senkung der Grunderwerbssteuer im Freistaat beschlossen. Im Parlament stimmten am Donnerstag die Abgeordneten der Fraktionen von CDU und AfD sowie die FDP für den CDU-Antrag. Die Regierungsfraktionen von Linken, Grünen und SPD stimmten dagegen.
Wer Seuchen-Karl noch glaubt, dem ist nicht mehr zu helfen
Lauterbach begann mit altbekannten Erklärungen: „Die Therapie von Long-COVID-Erkrankten ist schwierig. Es hat sich gezeigt, dass Spontanheilungen seltener sind, als erhofft wurde. Ursachen und Verläufe der Erkrankung sind aber leider immer noch nicht ausreichend klar, obwohl es sehr wichtige wissenschaftliche neue Erkenntnisse in den letzten Monaten gab.“
Wunsch und Wirklichkeit
Zum Beginn der Internationalen Automobilausstellung hat Wirtschaftsminister Habeck die Fahrzeughersteller in die Pflicht genommen, ihren Beitrag zur Stärkung des Standorts zu leisten. Für Deutschland sei es „wichtig, im globalen Wettbewerb vorn mitzuspielen“, so Habeck.
„Liberales“ Wahlkampfgetöse
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat sich für die Beibehaltung des niedrigen Mehrwertsteuersatzes in der Gastronomie ausgesprochen.