Hartz IV ohne Sanktionen: Ausgerechnet Lindner trägt Prinzipien seiner Partei zu Grabe Mit dem Ersatz von „Hartz IV“ durch das „Bürgergeld“ wird es für Langzeitarbeitslose deutlich leichter, Unterstützung zu bekommen. Es ist der Abschied vom Prinzip „Fördern und Fordern“. Vermögenskontrolle und Eigenverantwortung werden abgebaut. Was daran wundert, ist vor allem die Rolle der FDP. …
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich über die Erschütterungen und Verwerfungen in der Gesellschaft durch die Corona-Pandemie besorgt gezeigt. „Diese Pandemie hat Spuren hinterlassen“, sagte der Bundespräsident am Donnerstag bei einer Podiumsdiskussion im Rahmen des Katholikentags in Stuttgart. „Sie hat eine Dynamik entfaltet, mit der ich selbst auch nicht gerechnet habe.“ Es habe Konflikte und Streit …
Kunden werden abgelehnt: Der Güterverkehr auf der Schiene steht vor dem Kollaps Der Bahnverkehr spielt bei den Klimazielen der Bundesrepublik eine wichtige Rolle. So sollen bis zum Jahr 2030 doppelt so viele Menschen mit dem Zug reisen wie heute. Außerdem soll mindestens ein Viertel des Warentransports auf die Schiene verlagert werden. Im Personenfernverkehr …
… dass es mit dem 9-Euro-Ticket zu großem Andrang kommen kann. Wenn ein Zug oder Bahnsteig mit Fahrgästen überfüllt ist, kann das ein Sicherheitsrisiko darstellen und die Bundespolizei muss folgerichtig den Zug oder den Bahnsteig räumen. Vor der Umsetzung hätte man mit den Behörden und Verkehrsunternehmen reden müssen. Aus sicherheitsspezifischer Sicht kann das 9-Euro-Ticket somit …
Das Bundeswirtschaftsministerium von Robert Habeck (Grüne) trifft Vorsorge für den Fall, dass Russland seine Gaslieferungen nach Deutschland stoppen sollte. Ein geplantes Gesetz sieht dazu vor, zur Abschaltung vorgesehene Steinkohlekraftwerke in eine Netzreserve zu überführen und die Bereithaltung von bereits in Reserve gehalten Stein- und Braunkohlekraftwerken zu verlängern. Betroffen sind Steinkohlekraftwerke mit einer Leistung von …
31.03.2022 Baerbock auf Geberkonferenz: Zusätzliche Millionen für Afghanistan Deutschland will nach Angaben von Außenministerin Baerbock zusätzliche 200 Millionen Euro an humanitärer Hilfe für Afghanistan zur Verfügung stellen. Auf der UN-Geberkonferenz forderte sie die Taliban eindringlich zur Achtung von Frauenrechten auf. Quelle: Tagesschau.de 22.05.2002 TV-Journalistinnen geben Widerstand gegen Verschleierung auf Nach eintägigem Widerstand …
