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Faesers Gummi-Paragraf
Um besser gegen Terrorismus vorgehen zu können, möchte das Bundesinnenministerium unter der Leitung von Nancy Faeser jetzt heimliche Hausdurchsuchungen durch das Bundeskriminalamt legalisieren. Das erfuhr das Redaktionsnetzwerk Deutschland aus Sicherheitskreisen.
Nennt man im Volksmund „Sauerbier“
Für Wärmepumpen kann sich Robert Habeck begeistern. „Ein Superprodukt Made in Germany, das sich in jeder Hinsicht rechnet“, nennt er die Anlagen, die Wärme aus der Luft, dem Grundwasser oder dem Erdreich nutzen. Dabei hat ihm das monatelange Gewürge um das Heizungsgesetz im vergangenen Jahr massiv geschadet.
„Ein nachträglich redigiertes Protokoll“
Die RKI-Leaks haben gravierende Differenzen zwischen Behauptungen der Politiker und den schon früher bekannten Fakten klar zutage kommen lassen. In den freigeklagten Protokollen waren aber gravierende Änderungen vorgenommen worden, die gem. § 274 Abs. 1 Nr. 2 StGB u.A. strafbar sein könnten. Rechtsanwalt Friedemann Däblitz hat daher gegen die Person, die die Änderungen vorgenommen hat, Strafanzeige erstattet.
Kommentar eines Fachmanns zu Deutschlands Ikarus-Flug
Die Wasserstoff-Fata-Morgana und eine Wirtschaft, die Güter nur produziert, wenn der Wind weht, geht an die Grundfesten der industriellen Produktion in Deutschland. Es ist nicht Zukunft, sondern Rückkehr in eine Zeit, als der Mensch vom Wetter abhängig war.