Die Geschichte der Zensur ist eine Geschichte der Tyrannei. Von Kaisern bis zu Diktatoren haben die Mächtigen immer versucht, Ideen zu unterdrücken, die ihre Kontrolle in Frage stellen. Sie fürchten den freien Austausch von Informationen, weil er die einfachen Menschen stärkt, den Ausgegrenzten eine Stimme gibt und die sorgfältig errichteten Mauern der Propaganda einreißt, die sie an der Macht halten.
Für die Umsetzung des „Digital Services Act“ der „Europäischen Union“ in Deutschland ist die Bundesnetzagentur zuständig. Sie ist dem Wirtschaftsministerium unter Robert Habeck untergeordnet. Netzagenturchef Klaus Müller (ehemaliger Politiker der Grünen) erklärte am 01.10.2024 anlässlich der Ernennung des ersten Hinweisgebers:
In Hamburg-Altona sollen Senioren zur Aufgabe ihrer privaten Wohnflächen gedrängt werden, um neuen Wohnraum im angespannten Immobilienmarkt zu schaffen. Geht es nach den Grünen, sollen sie ihre Häuser künftig mit Fremden teilen. Von den 20.000 Einfamilienhäusern könnte jedes zweite eine Einliegerwohnung erhalten, so der Plan der grün-geführten Bezirksverwaltung.
Microsoft-Gründer Bill Gates drängt Regierungen, das neue globale System für digitales Geld und Ausweise zu übernehmen, das vom Weltwirtschaftsforum (WEF) gefordert wird. Gates und seine Stiftung verdoppeln die Unterstützung für die digitale öffentliche Infrastruktur (Digital Public Infrastucture – DPI).
„In Europa sind Lebensmittel bereits teurer als im Rest der Welt. Und jetzt müssen wir aufgrund sinnloser Maßnahmen die Preise weiter erhöhen. Die Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen der grünen Transformation sind berechtigt“, sagte Dana Večeřová, Präsidentin der tschechischen Lebensmittelkammer.
Den eImpfpass gibt es schon länger und er war Teil der „Elektronischen Gesundheitsakte“. Von ELGA kann man sich abmelden, aber nicht vom eImpfpass. Man konnte allerdings einer Eintragung gemäß DSGVO widersprechen. Das galt bis zum 29.09.2024, als der Impfpass noch Teil von ELGA war.
