„Erhebliche Defizite bei der Wahrung grundrechtlicher Mindeststandards“
Presseerklärung der BSW-Europaabgeordneten Michael von der Schulenburg und Ruth Firmenich
Schlagwort «Brüsseler Imperium/NATO»
Wovor Putin gewarnt hatte
Erst Schüsse in beide Knie – jetzt ein Bauchschuss
Die Büchse der Pandora wurde weit geöffnet – und die EU und Großbritannien haben dem Rest der Welt damit die Gelegenheit dazu gegeben.
So handeln Diktaturen
Die EU-Kommission richtet ihren Kurs auf neue Unternehmenssteuern, um steigende Ausgaben zu decken. Der Schritt folgt, weil mehrere Staaten höhere Beiträge ablehnen.
Das Brüsseler Imperium schlägt wieder zu
Als die EU Alina Lipp und mich Ende Mai in ihr 17. Sanktionspaket aufgenommen hat, habe ich sofort gesagt, dass das erst der Anfang ist. Nun wurde berichtet, dass die EU plant, in ihrem nächsten Sanktionspaket weitere Personen, die die EU als „pro-russische Propagandisten“ bezeichnet, zu sanktionieren.
Wieso Blackrock „plötzlich“ am Ukraine-Verhandlungstisch sitzt
„Investment Week“, ein amerikanisches Wiederaufbaupapier, offenbart wirtschaftliche Prioritäten – und erkläre, warum Wall-Street-Größen wie Larry Fink plötzlich am Verhandlungstisch auftauchten. Daraus schließt das Blatt, dass Washington den Fokus der Verhandlungen verlagert. Dann kommt der Artikel auf Deutschland zu sprechen.