Während wir abgelenkt wurden …
Kaum hatte ich mich gefragt, welche Sauerei zurzeit mal wieder ausgeheckt wird, kommt prompt die Antwort.
Kaum hatte ich mich gefragt, welche Sauerei zurzeit mal wieder ausgeheckt wird, kommt prompt die Antwort.
Der Digital Services Act (DSA) tritt am 17.02.2024 in vollem Umfang in Deutschland in Kraft. An der öffentlichen Wahrnehmung vorbei soll vorher noch durch den Bundestag das den DSA konkretisierende Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) beschlossen werden. Das Gesetz aber ist ein Trojanisches Pferd: Es trägt eine Fassade zur Schau, die demokratischen Grundsätze zu achten.
Das EU-Parlament macht Pfizer und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen weiter die Mauer. So haben die Mitglieder des Parlaments in Brüssel gegen die Veröffentlichung der Verträge mit Pfizer und anderen Covid-Impfstoffherstellern gestimmt. Damit wird der Öffentlichkeit Informationen mit milliardenschwerer Wirkung weiter vorenthalten.
Die Europäische Kommission ist ein EU-Gesetzgebungsorgan mit Regulierungsbefugnis für digitale Technologien. Der eIDAS-Artikel 45, ein Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission, würde bewusst Bereiche der Internetsicherheit schwächen, die die Industrie seit über 25 Jahren sorgfältig entwickelt und gehärtet hat.
Die Eliten wollen ihre Macht ausbauen, und zu diesem Zweck die Welt nach ihren Vorstellungen neu ordnen. Hierzu bedarf es der Kontrolle der Menschen. Der Weg zur totalen Kontrolle führt über die Angst. Wer in Angst lebt, fühlt sich nicht sicher. Für ihre erhoffte Sicherheit sind viele Menschen bereit, große Teile ihrer Freiheit aufzugeben.
Northvolt, ein Unternehmen aus Schweden, hat vor, eine umfangreiche Batteriefabrik in Schleswig-Holstein zu errichten. Dieses Vorhaben ist für die europäische Industrie von großer Bedeutung. Das Projekt soll tausende von Arbeitsplätzen schaffen, stößt aber auch aufgrund der hohen Subventionen auf Kritik.