Die ambitionierte Verkehrswende hin zu Elektromobilität, einst gefeiert als Meilenstein für den Klimaschutz, zieht tiefgreifende finanzielle Konsequenzen nach sich. Laut einer Untersuchung der Unternehmensberatung EY steht der Staat vor einem finanziellen Abgrund. Bis 2030 könnten fast 50 Milliarden Euro an Steuereinnahmen verloren gehen.
Die Landesmedienanstalten stufen die In-Car-Entertainment-Systeme von Audi, BMW/Mini und Tesla als Benutzeroberflächen ein und sorgen somit dafür, dass auch unterwegs die Medienvielfalt für Bürger gewährleistet bleibt. Der „Tesla Media Player“ wird darüber hinaus als Medienplattform eingeordnet. Der Zugang von Medienangeboten zur Plattform und deren Auffindbarkeit auf der Plattform unterliegen somit auch bei In-Car-Entertainment-Systemen der Medienregulierung.
Verfassungsschutzpräsident Haldenwang tritt zum Interview in den Tagesthemen an. Es ist keine Seltenheit, dass der BfV-Chef in den Medien auftritt – und es geht natürlich um die AfD und den Kampf, den seine Behörde gegen die Partei führt.
Seit Beginn der Corona „Pandemie“ hat die EU die Anstrengungen zur Zensur veröffentlichter Meinung sowie zur Überwachung privater Kommunikation beschleunigt. Die Herrschenden in Brüssel fürchten die eigenen Bürger, die immer weniger von dem glauben wollen, was die Politiker behaupten und über gefügige Medien verbreiten.
Die Europäische Staatsanwaltschaft hat offiziell Ermittlungen gegen Ursula von der Leyen aufgenommen. Die Kommissionspräsidentin der EU könnte sich unter anderem wegen Korruption verantworten müssen. Von der Leyen hatte 2021 milliardenschwere Impfstofflieferungen mit Pfizer per SMS vereinbart.