Die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt versteht das Wahlergebnis nicht: Sie sei „deprimiert“ von den AfD-Erfolgen und der „Klatsche“ für die Grünen, bekennt sie. Aber an der eigenen Politik kann es nicht liegen – allenfalls hätten die Grünen nicht gut genug vermittelt und erklärt.
Michael Schäfer, Direktor des Bundestags, zieht die Bewertung der Beamten an der Spitze der Bundestagsverwaltung vor – eine Voraussetzung für Beförderungen. So soll eine Höherdotierung von verdienten Beamten vor der Bundestagswahl garantiert werden.
Eine neue Studie aus Hannover weist auf ein drastisch verringertes Vertrauen der Bürger in die öffentliche Sicherheit hin. Binnen fünf Jahren ist der Anteil der Menschen, die sich tagsüber in der Stadt „sicher“ oder „sehr sicher“ fühlen, von 79,5% auf 61,6% gesunken. In der Innenstadt sank dieser Wert von 66,1% auf 41,9%.
Die Ukraine und Moldau erfüllen nach Einschätzung der Brüsseler Behörde alle Voraussetzungen für den Beginn von Verhandlungen über einen EU-Beitritt. Eine entsprechende Analyse sei Vertretern der Regierungen der EU-Staaten mündlich präsentiert worden, teilten Diplomaten in Brüssel mit.
Tausende Haushalte beteiligen sich an der Sammelklage gegen Amazon in Deutschland wegen des Streamingdienstes Prime Video. Bis jetzt hätten sich 18.534 Verbraucher ins Klageregister eingetragen, teilte die Verbraucherzentrale Sachsen am Freitag mit. Das Klageregister war am 23.05.2024 geöffnet worden. Der Klage können sich alle anschließen, die vor dem 05.02.2024 ein Amazon-Prime-Abo hatten und es bezahlt haben.
Beim Einreiten ins Land der Träume geht Habeck auf volles Risiko. Interessant an seinen Aussagen zur grünen Wasserstoffwirtschaft ist, auf wessen Kosten sie geht und was passiert wenn was schief läuft.