Kategorie «Politik/Justiz»

Strompreis: „Lokale Abgaben und industrielle Rabatte“

Mit der letzten Jahresabrechnung lieferte der Stromanbieter auch ein „Glossar“ mit. Es sollte dabei helfen, die Vielzahl der Begriffe und Zuschläge zu verstehen. Beim Versuch, Klarheit zu gewinnen, öffnete sich ein Labyrinth aus sieben verschiedenen Abgaben und Umlagen. Jede einzelne verteuert den Strom zusätzlich – und jede hat ihre eigene Logik.

Mal sehen, ob Alexander Dobrindt in solchen Fällen eher deeskaliert

Vor einem Jahr sorgte ein Video von mehreren jungen Erwachsenen auf Sylt für bundesweite Empörung. Sie sangen zu der Melodie von „L’amour toujours“ die Zeilen „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft Flensburg die Ermittlungen eingestellt – es handele sich um eine von der Meinungsfreiheit gedeckte Äußerung.

AfD the Destroyer

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat in der ARD-Sendung Bericht aus Berlin eine Zusammenarbeit mit der „Alternative für Deutschland“ klar ausgeschlossen. Er rate „dringend, bei der Distanz zu bleiben“. Dies würde er auch sagen, obwohl in der Basis der Union, gerade auf kommunaler Ebene, eine Öffnung gegenüber der AfD gefordert wird und teilweise schon geschehen ist.

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