Kategorie «Politik/Justiz»

Scholzens Wolken-Kuckucksheim

Die Gesellschaft ist nicht gespalten. Wir haben eine hohe Impfquote. Die allermeisten Bürgerinnen und Bürger haben sich impfen lassen. In der Demokratie hilft nur Überzeugung und das Wort.   (Olaf Scholz – Bundeskanzler – SPD)   Quelle: welt.de/politik/deutschland/article235539760/SPD-Die-Gesellschaft-ist-nicht-gespalten-Kanzler-Olaf-Scholz-im-Interview-mit-WELT.html

Wie war das nochmal mit „Wehret den Anfängen?“

Es darf niemals jemand geben, der sagt, irgendwas geht nicht. Wenn es nötig ist, muss es getan werden. Dazu gehört ja auch zum Beispiel in dem Regime, das jetzt gesetzlich neu scharf gestellt worden ist, die Möglichkeit, Kontaktbeschränkungen zu verhängen, wenn das erforderlich ist. Also da ist ein ganz großes Waffenarsenal, und es geht jetzt …

Wer hat uns verraten? Freie Demokraten!

  „Ungeimpft sein“ sei in Deutschland weder ein „Verbrechen“ noch eine Ordnungswidrigkeit, betonte Kubicki. Aus seiner Sicht entstünden durch die jüngsten Bund-Länder-Beschlüsse deshalb „beachtenswerte verfassungsrechtliche Fragen“.   Quelle: merkur.de/politik/tiefer-grundrechtseingriff-kubicki-lehnt-allgemeine-impfpflicht-weiter-ab-91157297.html   10.12.2021 Abstimmung über Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen     Quelle: abgeordnetenwatch.de/bundestag/20/abstimmungen/impfpflicht-fuer-bestimmte-berufsgruppen-und-weitere-aenderungen-im-infektionsschutzgesetz  

Faktencheck über Impfzwang-Geraune

Faktencheck 06.05.2020: Was dran ist am Impfzwang-Geraune   Prominente Verschwörungstheoretiker wie Ken Jebsen fürchten eine „Impfpflicht über die Hintertür“, wie er in einem über zwei Millionen Mal geklickten YouTube-Video sagt. Wer keinen Immunitätsausweis habe, könne an bestimmten Veranstaltungen nicht mehr teilnehmen, so die Befüchtung.   Auch die Gründer von „Widerstand 2020“, einer selbst ernannten neuen …

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