Korruption ist für alle da
03.05.2025 Selenskij wirft den Vereinigten Staaten Korruption oder Lobbyismus vor
11.02.2025 Ukraine verkauft Waffen an Drogenkartell in Mexiko – Tucker Carlson
Kategorie «Politik/Justiz»
Grüne und „Europa“
10.02.2025 Deal mit den Grünen: von der Leyen plant, Klimagesetz zu verschärfen
11.02.2025 Habeck erklärt: Familiennachzug sei nur ein „ganz kleines Kontingent“
Robert „Ich bringe Deutschland auf Kurs“ Habecks Erfolge
Die „Deutsche ReGas“ kündigt überraschend den Chartervertrag mit dem Bund für eines der beiden LNG-Schiffe am Flüssiggasterminal „Deutsche Ostsee“ am Hafen „Mukran“ auf Rügen. Damit werden laut Handelsblatt „die Kapazitäten des LNG-Terminals halbiert“.
Überlastung des Rechtssystems
24.11.2025 Mehr als 93 Prozent der Anzeigen gegen Bürger stammen von Habeck und Baerbock
10.02.2025 Mutmaßliche Mörder und Vergewaltiger: 61 Verdächtige wegen Justizüberlastung aus U-Haft entlassen
„Die EU ist mittlerweile zum antidemokratischen Monster geworden“
Während die neue Regierung von Präsident Trump die öffentlichen Ausgaben durchforstet und viele fragwürdige Verwendungen von Steuergeldern aufdeckt, insbesondere bei Zahlungen der Hilfsorganisation USAID, haben europäische Experten die Ausgaben Brüssels durchforstet.
„Weltweit die erste derart umfassende Verordnung dieser Art“
Der „AI Act“ ist eine im August 2024 in Kraft getretene EU-Verordnung zur Regulierung von Künstlicher Intelligenz. Weltweit ist sie die erste derart umfangreiche gesetzliche Regelung. Ihre Vorgaben sind mit entsprechenden Übergangsfristen zu erfüllen. KI-Systeme mit inakzeptablem Risiko verbietet der AI Act.