Selbstüberschätzungen
Rapper trifft Grünenpolitiker
Kategorie «Politik/Justiz»
Das Brüsseler Imperium will noch mehr Kontrolle
Die EU-Kommission plant, die Auszahlung von Geldern aus dem EU-Haushalt an die Erfüllung bestimmter Bedingungen zu knüpfen. Demnach müssen die Mitgliedsstaaten zunächst nationale Pläne mit der Kommission abstimmen, in denen konkrete Ziele und Reformen festgelegt werden. Die finanzielle Unterstützung wird nur dann gewährt, wenn diese vereinbarten Vorgaben auch umgesetzt werden.
Totalitäre Undemokraten
Die „Europäische Kommission“ (früher als Hohe Behörde bekannt) ist die nicht gewählte Verwaltung, die dafür verantwortlich ist, den Mitgliedstaaten ihren Willen aufzuzwingen. In den letzten Jahren ist es ihr gelungen, die Zuständigkeiten der Kommission zu Lasten der Souveränität der Mitgliedstaaten auszuweiten, ohne etwas an den Verträgen zu ändern.
Es gibt keine Versorgungsknappheit von Arzneimitteln …
… sie werden nur nicht mehr geliefert.
Ludger K.s Blick auf das Asylrecht (Video)
Kosten der Energiewende für August 2024
Durch den Blackout-News-Artikel „Kostenfalle – Deutschland zahlt 100 Millionen Euro für überschüssigen Strom an einem Tag“ habe ich mich auch etwas näher mit dem Thema EEG-Umlage beschäftigt. Und was soll ich sagen: