Leyenspieltheater
Er habe mehr als die nötigen 72 Stimmen für ein Misstrauensvotum zusammen, erklärte der rumänische Parlamentarier Gheorghe Piperea, der der rechtskonservativen EKR-Fraktion angehört.
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Mutig und klar (zu Lasten der Steuerzahler) handeln
Eigentlich verbietet die EU staatliche Beihilfen, um zu verhindern, dass ein Land seine heimischen Unternehmen begünstigt und den EU-Binnenmarkt verzerrt. Im Laufe der Jahrzehnte hat sich jedoch die Praxis etabliert, dass Investitionshilfen manchmal akzeptabel sind, die Übernahme von Betriebskosten für ansonsten leistungsschwache Unternehmen hingegen nicht.
Eine hessische Politikerin entscheidet, was „Rassismus“ ist
Am 24.06.2025 verteidigte die hessische Sozialministerin Heike Hoffmann in der Fragestunde die Ausgrenzung weißer Kinder von einem Workshop im Rahmen der fünftägigen evangelischen Kirchentage in Hannover Anfang Mai dieses Jahres. „Empowerment-Angebote sind keine Diskriminierung“, behauptet die SPD-Politikerin.
Nur die Gesichter der Politiker ändern sich
Neues aus Schilda
Die Polizei in Heilbronn wurde am 21.06.2025 gegen 14:40 Uhr zu einem Einsatz gerufen – in ein Autohaus in Walldürn wurde eingebrochen. Eine Streife eilte herbei und beobachtete, wie ein Mann aus einem Gebäudefenster kletterte. Laut Pressemitteilung verschanzte er sich daraufhin in einer Hecke und bedrohte den Beamten.
Die „nationale Einheitsprogrammierung“ dürfte es auch bei uns gegeben haben
In Großbritannien belegen neue Dokumente, wie eng sich die Regierung mit den Mainstreammedien abgestimmt hat, um Impfpropaganda zu betreiben. Regierungsminister trafen sich mit Medienverantwortlichen von Programmen, um ihnen klarzumachen, wie – teilweise subtile – Impfpropaganda eingebaut werden sollte.