In Deutschland haben die Vorbereitungen für den Fall begonnen, dass die Bundesrepublik direkt von einem Krieg betroffen ist. Die Bundeswehr schult daher seit Kurzem Unternehmen.
Grundlage ist dabei das militärische Strategiepapier „Operationsplan Deutschland“. Es soll 1.000 Seiten umfassen und ist bisher nur in Grundzügen bekannt.
Dass die Große Koalition auf einen Anschluss an diese Leitung verzichtet hat, sei – so Habeck – „die Ursache der Wirtschaftskrise der letzten Jahre“. Das ist derartiger Blödsinn, dass man es wirklich nicht unkommentiert stehenlassen kann. Und dieser Mann will tatsächlich Kanzler werden?
Die Landeswirtschaftsministerin von Nordrhein-Westfalen, Mona Neubaur (Grüne), hat den geplanten Stellenabbau beim US-Autobauer Ford kritisiert.
Das im Oktober abgehaltene BRICS-Gipfeltreffen im russischen Kazan, an dem die zehn Mitglieder Brasilien, Russland, Indien China, Südafrika, Äthiopien, Ägypten, der Iran, Saudi-Arabien die Vereinigten Arabischen Emirate sowie zahlreiche Partner-Länder der Vereinigung teilnahmen, gilt für viele Beobachter als ein bedeutender Meilenstein bei der Schaffung eines gerechten und multipolaren Systems.
ARD und ZDF wollen vor dem Bundesverfassungsgericht klagen – weil der Rundfunkbeitrag nicht wie gewünscht im Januar 2025 erhöht wird. Die „Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs“ der Rundfunkanstalten hat eine notwendige Erhöhung des Beitrags um 58 Cent auf 18,94 Euro im Monat errechnet.
