„Rechtsextremismus“, mit diesem Hashtag versah die Tagesschau auf X-Twitter ihren Artikel über den Überall auf ein Dorffest in der französischen Gemeinde Crépol. Der Bericht kommt fast zwei Wochen nachdem arabischstämmige Jugendliche aus einem weißen-feindlichen Motiv mit Messern auf Besucher des „Wintertanzes“ losgegangen seien sollen und dabei den 16-jährigen Thomas töteten.
Erdgas kostet in Europa mittlerweile fünfmal so viel wie in den USA, auch bei den Strompreisen kann der “alte Kontinent” nicht mit jenen auf der anderen Seite des großen Teichs mithalten. Mittlerweile kollabiert die petrochemische Industrie, weil sich die Produktion in Europa einfach nicht mehr lohnt.
Die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) zeigt im ersten Halbjahr 2023 einen Anstieg der Fallzahlen im Bereich Gewaltkriminalität um rund 17% gegenüber dem Vorjahreszeitraum. In der PKS werden alle der Polizei bekannt gewordenen und durch sie endbearbeiteten Straftaten erfasst.
Wir wollen die Hilfen für das Ahrtal und die Energiepreishilfen daher noch einmal im Haushalt für dieses Jahr verankern und von der Ausnahmeregel in Artikel 115 des Grundgesetzes Gebrauch machen.
Die EU hatte am 23.10.2023 ein Rahmenwerk beschlossen, das Restriktionen gegen Nigrer prinzipiell ermöglicht; Guthaben in der EU können eingefroren, Visa verweigert werden. Das Europaparlament will nun Mitglieder der nigrischen Übergangsregierung konkret sanktioniert sehen. Zudem „begrüßt“ es die ECOWAS-Wirtschaftssanktionen gegen Niger.
Zehn Jahre voller Würde. Zehn Jahre Stolz. Zehn Jahre des Strebens nach Freiheit. Die kalten Novembernächte des Euromaidan haben Europa für immer verändert. Auch wenn es Europa damals noch nicht bewusst war. Eine ganze Nation ging auf die Straße und sprach mit einer Stimme. Sie sagten: Die Ukraine gehört zu Europa.
