Habecks kognitive Dissonanz und Problemnotwendigkeiten
Beim Event ZEIT für Unternehmer hat Wirtschaftsminister Robert Habeck eingeräumt, dass die Grünen selbst erheblich zur aktuellen Misere beigetragen haben – etwa durch das umstrittene Heizgesetz.
Beim Event ZEIT für Unternehmer hat Wirtschaftsminister Robert Habeck eingeräumt, dass die Grünen selbst erheblich zur aktuellen Misere beigetragen haben – etwa durch das umstrittene Heizgesetz.
Seit dem 01.10.2024 müssen die Einwohner Großbritanniens ihre Hühner beim Staat registrieren lassen. Wer seine Hühner nicht registriert, verstößt gegen das Gesetz und muss mit bis zu sechs Monaten Gefängnis und einer Geldstrafe von bis zu 2.500 Pfund für jedes nicht registrierte Huhn rechnen.
Den eImpfpass gibt es schon länger und er war Teil der „Elektronischen Gesundheitsakte“. Von ELGA kann man sich abmelden, aber nicht vom eImpfpass. Man konnte allerdings einer Eintragung gemäß DSGVO widersprechen. Das galt bis zum 29.09.2024, als der Impfpass noch Teil von ELGA war.
Sie halten sich nicht an Ruhezeiten, drehen spätabends die Musik laut auf. Sie schmeißen ihren Müll achtlos auf den Boden. Und, was am schwersten wiegt, stehlen im nahegelegenen Supermarkt. Etwa 30 Flüchtlinge machen im Stadtteil Wik seit Monaten Probleme.
Im badischen Murgtal verläuft eine von drei Teststrecken für Oberleitungslastwagen. Sie sollten Aushängeschilder der elektromobilen Zukunft des Lastenverkehrs sein. Nun wird das Projekt eingestellt. Kabelgestrüpp hinderte Rettungshubschrauber am Landen, aufgewirbeltes Streusalz legte die Stromzufuhr lahm.
Der frühere Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer wird zukünftig mehr Verantwortung im Stadtrat von Passau übernehmen. Nach einem parteiinternen Streit innerhalb der CSU übernimmt er den Rechnungsprüfungs- und Stiftungsausschuss. Hier wird er die Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt mit im Blick haben.