„Im Namen der Nation“ ist laut und eindringlich, keine Spur von Sentimentalität. Julia Neigel will nicht „Ein bisschen Frieden“. Sie will, dass das Töten und Zerstören sofort und für immer beendet wird: „Es kotzt mich an!“ Das Lied explodiert dem Hörer förmlich in den Ohren.
Die EU hat am 5.4. eine Umfrage zur Digitalisierung von Reisedokumenten eingestellt, um … … die Sicherheit und den Schutz der Binnen- und Außengrenzen der EU zu gewährleisten, Reisenden die Ausübung ihres Rechts auf Freizügigkeit innerhalb der EU zu erleichtern und den Schutz der personenbezogenen Daten und der Grundrechte betroffener Personen zu gewährleisten. Dazu …
Die Europäische Menschenrechtskonvention gewährleistet das Recht auf Leben gleichwohl nicht uneingeschränkt, sondern erlaubt nach wie vor die Tötung eines Menschen – sei es als gezielte Tötung oder als Folge einer staatlichen Gewaltanwendung: im Rahmen von Notwehr und Nothilfe; im Rahmen der Festnahme einer Person oder der Verhinderung eines Fluchtversuchs eines Inhaftierten, sofern die Festnahme …
„Wollen Sie wirklich für die Ukraine Ihr Land opfern?“ Der Brief liegt dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vor und hat 16 Unterzeichner aus allen Innungen. „Wir als Handwerker wissen aus vielen Gesprächen mit unseren Kunden, dass die breite Mehrheit nicht gewillt ist, für die Ukraine ihren schwer erarbeiteten Lebensstandard zu opfern. Es ist auch nicht …
„Da etablieren sich neue Staatsfeinde“ Steigende Preise und Energieknappheit im Winter: Der Innenminister von NRW, Herbert Reul, fürchtet, dass sich Ungutes zusammenbraut. Das Protestpotenzial in Deutschland beschäftige sich nicht mehr mit Corona, sondern schüre mit neuen Themen Ängste in der Bevölkerung. Wenn man ein Staatsfeind ist, weil man Ängste schürt, steht eine bestimmte …
Neues Infektionsschutzgesetz: 3G durch die Hintertür oder: Wie die FDP endgültig ihr F verlor Anders als Buschmann meint, sind die Maßnahmen des neuen Infektionsschutzgesetzes nicht verhältnismäßig. Im Gegenteil: Rechtspolitisch, gesamtgesellschaftlich und juristisch ist das Ergebnis desaströs. Die FDP hätte sich darauf nicht einlassen dürfen. Dieses Mal wird die Bevölkerung den Ausnahmezustand zu einem …
