Upps – wir hatten mit mehr Einnahmen gerechnet
Die neuen Zahlen des EEG-Kontos für September vervollständigen das dritte Quartal dieses Jahres. Sie zeigen: Vor allem der Steuerzahler finanziert indirekt die Energiewende mit.
Die neuen Zahlen des EEG-Kontos für September vervollständigen das dritte Quartal dieses Jahres. Sie zeigen: Vor allem der Steuerzahler finanziert indirekt die Energiewende mit.
Das Geld ist zunehmend knapp: Bis 2028 müssen Bund, Länder und Kommunen voraussichtlich mit etwa 58 Milliarden Euro weniger auskommen, so die aktuelle Steuerschätzung. Sparzwänge aber scheinen für diejenigen, die sie verordnet oder gar verursacht haben, selbst nicht zu gelten.
Um Kleinstunternehmen und Solo-Selbstständigen unter die Arme zu greifen, versprach Olaf Scholz, damals noch in seiner Funktion als Bundesfinanzminister, eine „unbürokratische Soforthilfe“. Es handele sich um einen Zuschuss, nicht um einen Kredit, hieß es. „Es muss also nichts zurückgezahlt werden“, so Scholz am 27.03.2020.
Einem Bericht des Portals „Politico“ zufolge soll der Beitragssatz für die Krankenkasse im kommenden Jahr in Rekordhöhe ansteigen. Der durchschnittliche Zusatzbeitrag soll demnach im kommenden Jahr um 0,8 Prozentpunkte auf 2,5 Prozentpunkte angehoben werden.
„Dieses Instrument ist neu in ganz Europa. Wir sind Pionier“, erklärte der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) bei der symbolischen Scheckübergabe staatlicher Subventionsmitteln am 15.10.2024 im Berliner Ministerium.
Kapitalmarktakteure profitieren von einem Ende der Beschränkung von Verlustverrechnungen bei Termingeschäften.