Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat den Verfassungsschutz im Kampf gegen den geschassten BSI-Präsidenten Arne Schönbohm eingesetzt und diesen mit höchstfragwürdigen geheimdienstlichen Methoden arbeiten lassen (Focus Online). Der Inlandsgeheimdienst sollte nach Beweisen suchen, die die Anschuldigungen des TV-Moderators Jan Böhmermann gegen den Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik bestätigen.
Apollo News sprach mit zahlreichen ehemaligen Mitschülern von Hubert Aiwanger. Von einer dezidiert rechtsextremen Gesinnung erzählt niemand, die medialen Attacken empfinden sie eher als befremdlich. Wiederholt weisen sie auf den Hintergrund der Attacke auf Aiwanger hin – die Spur führt zur SPD.
Und die, die hier mit Friedenstauben rumlaufen, sind deshalb vielleicht gefallene Engel, die aus der Hölle kommen.
Während Außenministerin Annalena Baerbock nach dem Abbruch ihrer Pazifikreise wieder in Deutschland ist, sind die vier indigenen Kulturgüter, die im Rahmen ihres Besuchs feierlich an einen Aborigine-Stamm zurückgegeben werden sollten, per Linienflug in Australien eingetroffen.
Bundesinnenministerin Faeser kündigte ein Durchgreifen an: Es gehe bei radikalen Reichsbürger-Netzwerken nicht um „harmlose Spinner“, sondern um „gefährliche Extremisten“. Zudem verfügten diese über viele Waffen.
Ob Subventionen für Chipfabriken, Milliarden für die marode Bahn oder Förderung für eine neue Heizung: Das Geld soll stets aus dem „Klima- und Transformationsfonds“ kommen. Er scheint der Bundesregierung wie ein Zaubertrank ungeahnte Kräfte zu verleihen. Doch das ist ein Märchen. Tatsächlich enthält der Fonds Hoffnungswerte und ist ein Risiko für den Steuerzahler.
