Die Spitzenpolitiker der Grünen haben in der vergangenen Woche einen Brief an die Umweltverbände geschrieben. Darin bitten die wahrscheinlichen künftigen Regierungsmitglieder die Aktivisten inständig, bei der SPD und den Liberalen ordentlich Druck zu machen: damit die Klimafrage in den Koalitionsverhandlungen endlich vorankomme. Die Gesprächsführer der Grünen lösen (unter Wahrung der Geheimhaltung natürlich) Alarm aus, …
Mit dem Krankenhauszukunftsgesetz wurde mit einem Volumen von 3 Mrd. Euro an Bundesmitteln der Krankenhauszukunftsfonds (KHZF) und damit ein Investitionsprogramm errichtet, mit dessen Mitteln Krankenhäuser in moderne Notfallkapazitäten, die Digitalisierung, ihre IT-Sicherheit und in die pandemiegerechte Anpassung von Patientenzimmern investieren können. Die einzelnen Förderzwecke des KHZF sind in § 14a Absatz 2 Satz 1 des …
Die Oberbürgermeisterin von Regensburg findet die „Spaziergänge“ schwer erträglich. Aber „Die halten blöderweise die Abstände ein.“ Quelle: twitter.com/stillquite/status/1486256906423447552
„Sinn und Zweck ist, dass wir den Menschen signalisieren können, die alles getan haben in den letzten zwei Jahren, die sich haben impfen lassen, die vorsichtig waren, die sich testen lassen, die Masken tragen: Jetzt sind die anderen dran, die sich bisher geweigert haben.“ Auf Anne Wills überraschte Nachfrage, ob die Impfpflicht wirklich nur …
Niedersachsens Regierungsfraktionen SPD und CDU wollen einen Spagat schaffen – mit einer umfassenden Strukturreform. Diese dürfte dazu führen, dass zahlreiche Kliniken schließen müssen. Von den derzeit 168 Krankenhäusern im Land Niedersachsen könnten in den kommenden zehn Jahren etwa 30 bis 40 wegfallen, sagte CDU-Sozialpolitiker Volker Meyer am Donnerstag, 20. Januar 2022, in Hannover. Mit …
„Deutschland hat zum Stichtag 16. Dezember 2021 [insgesamt] rund 554 Mio. Impfdosen bestellt“ Quelle: Kleine Anfrage Einkauf, Lieferung und Verbleib der Corona-Impfstoffe gefunden bei corodok.de/bundesregierung-deutschland-stichtag16/
