Die Sonnenkönigin höchstpersönlich hat das Compact-Magazin verboten
Das von Nancy Faeser geführte Innenministerium hat das Compact-Magazin und die dazugehörige Videoproduktionsfirma Conspect Film GmbH verboten. Dies berichtet unter anderem die Welt.
Schlagwort «Bundes-/Landes-Regierung»
Bürger sollten wählen, was ihnen ARD und ZDF vorgeben
Bürger sollen mit Steuern e-Autos für Gewerbetreibende finanzieren
Die Bundesregierung hat zwei neue Förderungen für Elektroautos auf den Weg gebracht. Nach dem Ende des Umweltbonus profitieren nun nur noch gewerbliche Nutzer. Der Wegfall der staatlichen Kaufunterstützung führte zunächst zu einem Einbruch und anschließend zu einer Stagnation bei den Neuzulassungen von Elektroautos. Das widerspricht den Klimazielen der Regierung und der EU.
Untersuchungsausschuss brachte mutmaßliche USA-Aktivitäten ans Licht
Aus Zeugenaussagen in einem derzeit laufenden Parlamentarischen Untersuchungsausschuss in Mecklenburg-Vorpommern geht hervor, dass Mitarbeiter von US-Geheimdiensten direkt in dem nördlichen Bundesland agierten, um die Fertigstellung von Nord Stream 2 mit geheimdienstlichen Mitteln zu verhindern.
Auftrag für und Erwartungen in Deutschland
„Die Stationierung zusätzlicher Angriffsraketen auf deutschem Boden verbessert unsere Sicherheit nicht, sondern erhöht im Gegenteil die Gefahr, dass Deutschland selbst zum Kriegsschauplatz wird, mit furchtbaren Folgen für alle hier lebenden Menschen“, sagte die Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht. „Dieser Wahnsinn muss endlich gestoppt werden.“
„Lügen, Lügen, Lügen“ statt „Fakten, Fakten, Fakten“ (Video)
Weil die erneuerbaren Energien nicht immer genügend Strom liefern, braucht es steuerbare Gaskraftwerke. Ein neues Gesetz erfordert die Zustimmung der EU – und viel Geld.