MCC Brüssel hat seinen neuesten Bericht „Manufacturing Misinformation: the EU-funded propaganda war against free speech“ (Fälschung von Informationen: Der von der EU finanzierte Propagandakrieg gegen die freie Meinungsäußerung) von Dr. Norman Lewis veröffentlicht.
Es hat sich bestätigt, dass die EU Thomas Röper (also mich, den Betreiber des Anti-Spiegel) auf die 17. EU-Sanktionsliste gesetzt hat. Diese Sanktionen bedeuten laut dem „BESCHLUSS (GASP) 2024/2643 DES RATES“ der EU erstens, dass ich nicht mehr in EU-Länder einreisen darf.
Die EU-Kommission hat am Mittwoch bekannt gegeben, dass sie fünf Mitgliedstaaten vor dem „Europäischen Gerichtshof“ verklagt, weil sie den „Digital Services Act“ nicht ordnungsgemäß umgesetzt haben. Der DSA ist das Vehikel der EU um unerwünschte politische Meinungen sowie ungeliebte Fakten zu unterdrücken.
Kognitive Kriegsführung lässt sich auch breiter definieren. Nach dieser breiteren Definition beinhaltet sie nicht nur externe Maßnahmen, um eine andere Partei zu schwächen, sondern auch Maßnahmen, welche die eigene Kriegspartei psychologisch auf einen Krieg vorbereiten, resilient machen und stärken.
Nach der öffentlichen Kritik des US-Senators Marco Rubio an der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz hat sich das Auswärtige Amt geäußert. In einem Beitrag auf der Plattform „X-Twitter“ erklärte das Ministerium:
Die EU nimmt nun angebliche „Fehlinformation“ über Impfungen ins Visier der Zensur. Mit dem umstrittenen Digital Services Act (DSA) eröffnet die EU-Kommission eine Kampagne gegen impfkritische Informationen im Netz, damit soll die „Demokratie“ gestärkt werden.
