Das umstrittenes Online-Präventionsspiel „Pathways: Navigation im Internet und Extremismus“, das praktisch jeden weißen jungen Menschen als potenziellen Extremisten behandelt, hat versehentlich ein Meme hervorgebracht, das nun dazu verwendet wird, genau die Ideologie und Botschaft zu verbreiten, die der Rat durch die Entwicklung des Spiels verhindern wollte — und als „Rechtsextremismus kategorisierte“.
Justizministerin Stefanie Hubig hat sich im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung2 zum Wahlrechtsentzug bei einer Verurteilung wegen Volksverhetzung geäußert. Sie befürwortet diesen Schritt.
Deutschland, ein Hort von Demokratie, Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt? Nun, das ist es, was das Parteienkartell von “Unsere Demokratie™” den Menschen gerne verkaufen möchte. Doch wer genauer hinsieht, entdeckt ein völlig anderes Bild: ein engmaschiges Geflecht aus Behörden, Stiftungen, NGOs, Faktencheckern und akademischen Arbeitsgruppen, das sich anmaßt, Wahrheit und “Desinformation” bzw. “Fake News” verbindlich zu definieren.
14.01.2026 Hate Speech Law
14.01.2026 Regierungen im Westen richten ihr Augenmerk auf VPNs, während sie ihre Angriffe auf die Privatsphäre und Anonymität im Internet verstärken
– Teil 14
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther fordert bei Markus Lanz am 07.01.2026 eine Einschränkung der sozialen Medien und wettert gegen Onlineportale wie „Nius“. Er verweist auf die „Kampagne“ gegen die Juraprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf, wie er es nennt, die von solchen Portalen befeuert werde.
Die „NATO“-Regierungen kündigten bei ihrem Gipfel in Vilnius 2023 an, bei ihren verstärkten Bemühungen um den Aufbau von gesellschaftlicher Widerstandsfähigkeit (aka: Kriegstüchtigkeit) mit der EU zusammenzuarbeiten, insbesondere auch, was die Bekämpfung von Desinformation angeht:
