Die „Europäische Kommission“ hat eine Konsultation zum sogenannten europäischen Schutzschild für die Demokratie eingeleitet. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatten die Initiative in ihren politischen Leitlinien angekündigt. Ziel ist es unter anderem, der ausländischen Manipulation von Informationen und Einflussnahme entgegenzuwirken und die Demokratie zu schützen.
Diese Woche wurde ich wegen einer „Studie“ angerufen. Da ich Zeit hatte, erklärte ich mich bereit, daran teilzunehmen. Das Thema: „UnsereDemokratie“.
Ein aktueller Bericht von Children’s Health Defense offenbart ein alarmierendes Muster: Die US-Arzneimittelbehörde FDA hat zwischen 2013 und 2022 Hunderte von Medikamenten zugelassen, ohne dass deren Wirksamkeit hinreichend belegt war. Von insgesamt 429 neuen Arzneimitteln erfüllten 73% nicht die vier grundlegenden Wirksamkeitskriterien.
Im Bundestag versteckt sich derzeit – gut getarnt zwischen mehreren Tagesordnungspunkten – ein altbekannter Klassiker: der Antrag von Union und SPD zur „Anpassung der Abgeordnetenentschädigung“. Klingt trocken, ist aber saftig – es geht erneut um die Diätenerhöhung, die die Abgeordneten abnicken müssen, inklusive des Verfahrens, dass dies automatisch geschieht.
Die Tragödie, welche sich in der Nähe des Tiananmen-Platzes in Peking 1989 abgespielt hatte, wird jedes Jahr im Westen genutzt, um zu behaupten was für ein schreckliches Massaker die „chinesische Diktatur“ an unbewaffneten friedlichen Demonstranten beging. Dass dies eine vollkommene Verdrehung der Tatsachen ist, wurde in vielen Dokumentationen und Berichten aus unterschiedlichen Blickwinkeln immer wieder dargestellt.
Schlechte Hygiene, gefrorenes Essen, Drogen und Gewalt: Deutschlands größte Flüchtlingsunterkunft auf dem ehemaligen Flughafen Berlin-Tegel steht schon länger in der Kritik.
