Dem Totalitarismus ist endgültig Tür und Tor geöffnet
Das Bundesverwaltungsgericht hat geurteilt, dass Disziplinarmaßnahmen gegen Querdenker angewendet werden dürfen. Diese würden Staatsorganen in unzulässiger Weise die Legitimation absprechen.
Schlagwort «Kampf gegen Bürger»
Die belügen sich nicht selbst, die belügen uns
Die Kosten von Elektroautos sind hoch, und das Verbot von Benzin- und Dieselautos in der EU ist ein Fehler, den kaum jemand unterstützt. Das sagt Carlos Tavares, der Chef von Stellantis, ohne Zurückhaltung. Er glaubt, dass der europäische Plan für den Übergang zu Elektroautos in seiner aktuellen Form unrealistisch ist.
Die freiheitliche demokratische Grundordnung „werteorientierter“ Politiker
Freiheitliche demokratische Grundordnung: Damit ist nicht die Verfassung bzw. das Grundgesetz in seiner Gesamtheit gemeint, sondern die unabänderlichen obersten Wertprinzipien als Kernbestand der Demokratie. Diese fundamentalen Wertprinzipien bestimmen die Gesetzgebung des Bundes und der Länder, so auch die Verfassungsschutzgesetze.
Jetzt ist die Katze endlich aus dem Sack
Die Bundesregierung will Pharmafirmen mit einer neuen Strategie davon abhalten, aus Deutschland abzuwandern. Das Potenzial ist gewaltig, zeigt eine neue Studie.
„Man kann auch(!) vor dem Sozialen nicht haltmachen“
Ohne Worte
Die Enteignungswelle rollt an
Die EU arbeitet an einem neuen Gesetz, das es den Staaten ermöglicht, Ihr Auto beschlagnahmen und verschrotten zu können – sofern das Auto nicht mehr den (willkürlich?) beschlossenen Richtlinien entspricht.