Über den Podcat „Nacktes Niveau“ vom 04.10.2025 bin ich auf das Interview von Tilo Jung mit Götz Aly gestoßen. Wegen der Länge von 4:39 h konnte ich mir das noch nicht anhören; das werde ich in Ruhe nachholen.
Auf der Konferenz der Ost-Länderchefs sprachen die Ministerpräsidenten mit dem Kanzler sowie der Ostbeauftragten der Bundesregierung über diverses, maßgeblich ging es um die Allokation von Mitteln aus dem Sondervermögen. In der Abschlusserklärung bekennen sich Kanzler und Ministerpräsidenten aber auch zur „Zivilgesellschaft“.
Der Fraktionschef der CDU/CSU im Bundestag, Jens Spahn, hat die ungleichen Voraussetzungen für die Bildung von Vermögen in Deutschland angeprangert. Menschen, die bereits zuvor über Vermögen verfügt hätten, verzeichneten demnach ohne eigenes Zutun Zugewinne. Dies betraf vor allem jene mit Aktien- oder Immobilienbesitz.
Marta Kos, EU-Kommissarin für Erweiterung, versicherte der Presse, dass man „mit den technischen Aspekten fortfahren” werde, selbst wenn der EU-Rat keine politische Zustimmung gebe, berichtet Magyar Nemzet. Das Veto der Ungarn kommt aber einigen anderen Ländern gerade recht, wie etwa Polen, die ebenfalls gegen einen EU-Beitritt der Ukraine sind, ohne es aber ganz offen zu sagen.
Der Gemeinderat in Hechingen hat am Abend des 16.09.2025 eine neue Nutzungsordnung für die Stadthalle „Museum“ beschlossen – wenige Wochen bevor dort der AfD-Landesparteitag stattfinden sollte. Ab 01.10.2025 sind nur noch kommunalpolitische Veranstaltungen zulässig, landes- und bundespolitische Termine sind ausgeschlossen.
