Hate Speech Law und Kampf gegen VPNs
14.01.2026 Hate Speech Law
14.01.2026 Regierungen im Westen richten ihr Augenmerk auf VPNs, während sie ihre Angriffe auf die Privatsphäre und Anonymität im Internet verstärken
Schlagwort «Brüsseler Imperium/NATO»
„Reiches Ziel und Brüssels Grenze“
Die Bundesnetzagentur hält bis 2035 zusätzliche steuerbare Kapazitäten von bis zu 22,4 Gigawatt zur Stromerzeugung für notwendig, doch die EU genehmigt Deutschland bis 2031 nur 12 Gigawatt neue Gaskraftkapazitäten.
Wenn ein Imperialist einem anderen in die Suppe spuckt
09.01.2026 Von der Leyen sagt Syrien EU-Hilfe für Wiederaufbau zu
11.01.2026 USA greifen mehrere Ziele in Syrien an
„Die Lebensmittelsicherheit in Österreich und der EU wird weiter geschwächt“
Nach Zugeständnissen an Rom hat man in der EU das umstrittene Mercosur-Abkommen durchgebracht – 25 Jahre nach Beginn der Verhandlungen. Sogar Frankreich unter Macron blieb bis zuletzt bei einem Nein, die französischen Bauern mobilisieren massiv gegen den Pakt und sehen ihr Geschäft nun durch Billigware aus Südamerika bedroht.
Drecksladen
EU-Mitgliedsstaaten bereiten sich darauf vor, den USA Zugang zu sensiblen Bürgerdaten zu gewähren: Fingerabdrücke, Gesichtsscans sowie Informationen über politische Überzeugungen und religiöse Zugehörigkeit könnten künftig an amerikanische Behörden übermittelt werden.
Das Brüsseler Imperium als verlängerter Arm der NATO
Die „NATO“-Regierungen kündigten bei ihrem Gipfel in Vilnius 2023 an, bei ihren verstärkten Bemühungen um den Aufbau von gesellschaftlicher Widerstandsfähigkeit (aka: Kriegstüchtigkeit) mit der EU zusammenzuarbeiten, insbesondere auch, was die Bekämpfung von Desinformation angeht: