„NATO: Das Gegenteil der Verteidigung von Frieden, Freiheit und Demokratie“
Die Verbrechen der „NATO“ aus der Zeit nach dem Ende der Sowjetunion wurden von Anfang an von einer Verdrehung von Tatsachen begleitet.
Die Verbrechen der „NATO“ aus der Zeit nach dem Ende der Sowjetunion wurden von Anfang an von einer Verdrehung von Tatsachen begleitet.
Es wird für die EU immer schwieriger, sich als globaler Player zu präsentieren. Das Einfrieren der russischen Vermögenswerte und die umfassenden Sanktionen lassen insbesondere den globalen Süden zögern, sich auf die EU einzulassen. Die Skepsis dürfte sich am 18.07.2025 verstärkt haben.
Laut der Kommission sollen Minderjährige vor „unangemessenen und schädlichen Online-Inhalten” geschützt und ein einheitliches System zur Altersüberprüfung in der gesamten EU eingeführt werden. Die EU räumte jedoch eine gewisse „nationale Anpassung” der App ein, um sie an die Standards der einzelnen Mitgliedstaaten anzupassen.
Niemand schert sich um von der Leyen. Dies hat die vergangene Woche gezeigt. Nicht nur die EU-Kommissionschefin hat “ihr” Misstrauensvotum geschwänzt. Auch viele “Pro-Europäer” sind der Abstimmung ferngeblieben. Und die Medien haben das Ganze kaum beachtet. Verständlich – schließlich war von vornherein klar, dass VdL die Abstimmung überstehen würde. Auf der anderen Seite ging es hier aber um die parlamentarische Demokratie. Da lohnt es sich schon, genauer hinzusehen.
Das muss man sich mal vor Augen führen: Man steigt in Verhandlungen ein, sucht drei Monate nach einem Deal – und landet schließlich bei einem schlechteren Ergebnis als zu Beginn, in einer Gewichtsklasse mit Mexico!
Die EU wird laut einem Bericht der „Financial Times“ am 11.07.2025 einen neuen Steuerplan für Unternehmen mit einem Nettoumsatz von mehr als 50 Mio. € Euro vorschlagen. Ziel ist es, neue Finanzierungsquellen für den gemeinsamen Haushalt der EU zu erschließen.