Schlagwort «Ausland»

Schöne neue Welt – Teil 8

Frankreich rollt Digital-ID aus – Wenige Tage nach Macrons Wiederwahl   An der Impffront wird die vierte Impfung für alle angekündigt und zugleich startet man die Einführung der digitalen Identität. Am Dienstag unterzeichnete die Regierung einen Erlass, der die Schaffung eines neuen Systems mit dem Titel „Service zur Gewährleistung der digitalen Identität“ erlaubt. Die App …

Mann könnte glatt meinen, die wollen, dass die Eskalation in Europa stattfindet

Die USA bilden in Deutschland und an anderen Standorten ukrainische Soldaten im Umgang mit militärischer Ausrüstung aus.   Der Sprecher des US-Verteidigungsministers, John Kirby, sagte am Freitag in Washington, das Training auf deutschem Boden habe bereits begonnen. Es gehe unter anderem um den Umgang mit Haubitzen und anderen Waffensystemen, die Kiew zur Unterstützung im Krieg …

Statement eines linken Blogs zum Ukraine-Krieg

Der Ukrainekrieg deckt die massiven Fehleinschätzungen der US-Regierung im endlosen Krieg nach 9/11 auf, EU-Europa muss handeln.   In der Ukraine versucht Wladimir Putin mit militärischen Mitteln die Ergebnisse eines weiteren in einer endlosen Reihe amerikanischer Regimewechsel-Kriege am Rande Eurasiens – von Osteuropa über den Nahen Osten bis Zentralasien – umzukehren. Diese Bemühungen der USA …

Weitere Dämme brechen

Jake Sullivan (nationaler Sicherheitsberater) sagte, Washington habe keine Lust, Yachten und andere Vermögenswerte zurückzugeben, die von Leuten beschlagnahmt wurden, die sie als Oligarchen mit Verbindungen zu Putin ansehen.   „Der Präsident prüft aktiv, wie wir mit der Tatsache umgehen können, dass es unser Ziel ist, diese Vermögenswerte nicht zurückzugeben, wenn wir diese Vermögenswerte beschlagnahmen“, sagte …

Der weibliche Nero

Kriegseintritt der EU: Von der Leyen macht Ukraine Hoffnung auf schnellen EU-Beitritt   Völlig autokratisch bietet die von niemandem gewählte EU-Kommissionspräsidentin Ursula Von der Leyen dem Kriegsland Ukraine an, innerhalb kürzester Zeit den Status „Beitrittskandidat“ zu erhalten. Dies ist nicht nur hinsichtlich des aktuellen Krieges bedenklich, das Land galt bis Ende Februar als massiv korrupt …

Krisensicherheitsgesetz – demnächst auch bei uns?

Massenenteignung durch Zwangsabgaben, Einfrieren von Sparguthaben, Einziehung von Goldmünzen, Ausgangssperren und mehr: Die türkis-grüne Regierung [in Österreich] plant ein „Krisensicherheitsgesetz“. Der Gummiparagraph lässt alle Alarmglocken schrillen!   Die [österreichische] Bundesregierung plant weitreichende Verfassungsänderungen. Sie will ein „Krisensicherheitsgesetz“ auf Schiene bringen, das den Regierenden bislang ungeahnte Machtbefugnisse einräumen könnte. Hinter vagen und mehrdeutigen Begriffen verbergen sich …

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