11.05.2023 Ehemaliger MdB Hansjörg Müller: „In den Führungsetagen der Parteien sitzen hauptsächlich angepasste Ja-Sager“ Um dem demokratischen Gedanken endlich zum Durchbruch zu verhelfen, ist es höchste Eisenbahn, eine direkte Demokratie einzuführen. Man kann keine 60 Millionen Wähler beeinflussen, aber ein paar Hundert Abgeordnete kann man kaufen und beeinflussen. Das ist der Systemfehler der sogenannten …
11.05.2023 Wo man in einer Krise nicht sein sollte Seit 1945 sind die Länder der Ersten Welt (die USA, das Vereinigte Königreich, die EU, Japan, Kanada, Australien und Neuseeland) in Bezug auf Wohlstand und Macht führend in der Welt. Unter der treibenden Kraft der USA haben sie nicht nur die Fortschritte der letzten achtzig …
28.04.2023 Neukölln prüft Einrichtung einer arabischen Schule Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat am Mittwochabend einen entsprechenden Antrag der Grünen angenommen (31 Ja-, 18 Nein-Stimmen). Vorgesehen ist ein bilinguales, also zweisprachiges Angebot ab der siebten Klasse in Hocharabisch. Linke und SPD unterstützen das Vorhaben. Da Bildung Landessache ist, müsste sowieso die Schulverwaltung der Einrichtung einer …
09.05.2023 Unicef legt Bericht vor: Zwölf Millionen Mädchen in Kinderehen Der Anteil der jungen Frauen in Kinderehen sei seit den letzten Schätzungen vor fünf Jahren von 21% auf 19% gesunken. Unicef-Exekutivdirektorin Catherine Russell warnte jedoch: „Multiple Krisen machen die Hoffnungen und Träume von Kindern weltweit zunichte – insbesondere von Mädchen, die Schülerinnen sein …
09.05.2023 Kommt die Planwirtschaft auf leisen Sohlen? Im Notfallstadium ist es den Regierungen untersagt, die Ausfuhr wichtiger Produkte in EU-Länder zu verbieten. Zudem kann die Kommission den Mitgliedstaaten empfehlen, Unternehmen beim Ausbau der Produktion zu unterstützen, beispielsweise durch beschleunigte Genehmigungsverfahren. Sollte dies nicht ausreichen, kann die Behörde in Brüssel in Ausnahmefällen Unternehmen dazu zwingen, …
09.05.2023 Das grüne Amigo-System ist viel größer, als Sie für möglich halten Ablenkung, Reue, „Whataboutism“ – Robert Habeck und die Grünen versuchen allerhand, um die Affäre um ihren Staatssekretär Patrick Graichen zu entschärfen. So richtig gelingen will das nicht. Was vor allem an einem liegt: Den eigentlichen Sachverhalt aufzuklären, daran haben die Grünen kein …