Die „Europäische Kommission“ hat eine Konsultation zum sogenannten europäischen Schutzschild für die Demokratie eingeleitet. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatten die Initiative in ihren politischen Leitlinien angekündigt. Ziel ist es unter anderem, der ausländischen Manipulation von Informationen und Einflussnahme entgegenzuwirken und die Demokratie zu schützen.
Stephen Schwarzman ist, um es klar heraus zu sagen, ein Geldsack. Er scheffelt in einer Minute so viel Kohle, wie ein normaler Beschäftigter in Deutschland in einem Jahr verdient. Sein Gesamtvermögen? Auch nicht normal! Nach Angaben der Wirtschaftszeitschrift Forbes beläuft es sich auf deutlich über 42 Mrd. $ – Tendenz steigend.
„Die Aufforderung soll dazu beitragen, ein vertrauenswürdigeres und sichereres Online-Umfeld für die europäischen Bürgerinnen und Bürger zu schaffen.“
Diese Woche wurde ich wegen einer „Studie“ angerufen. Da ich Zeit hatte, erklärte ich mich bereit, daran teilzunehmen. Das Thema: „UnsereDemokratie“.
Ein aktueller Bericht von Children’s Health Defense offenbart ein alarmierendes Muster: Die US-Arzneimittelbehörde FDA hat zwischen 2013 und 2022 Hunderte von Medikamenten zugelassen, ohne dass deren Wirksamkeit hinreichend belegt war. Von insgesamt 429 neuen Arzneimitteln erfüllten 73% nicht die vier grundlegenden Wirksamkeitskriterien.
Wo auch immer das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ nach einer Anlaufstelle für eine Wahlprüfungsbeschwerde sucht, läuft es momentan gegen verschlossene Türen. Am 03.06.2025 gab das Bundesverfassungsgericht bekannt, zwei Anträge der Partei abgelehnt zu haben. Bereits im März war das „BSW“ mit einem Eilantrag vor dem höchsten deutschen Gericht gescheitert.