Deutschlands Infrastruktur-Desaster in Zahlen
36,4% der Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen bekamen bei einer amtlichen Untersuchung im Jahr 2019 die Note 4,5 oder schlechter. In Rheinland-Pfalz waren es drei Jahre später 37%.
Kategorie «Politik/Justiz»
„Die Fake-News-Jäger der EU-Kommission“
„In meiner Artikelserie über die Aktion der EU-Kommission ’13 Mythen über den Krieg Russlands in der Ukraine – und die Wahrheit‘, die ich seit nun fast drei Wochen veröffentliche, erwähne ich in fast jedem Artikel das EU-Portal ‚EU vs. Disinfo‘.“
Öffentliche Verschwendung
Im Fokus des Schwarzbuchs für 2024/25 stehen die Bürokratie und ihr konsequenter Ausbau. Jahr für Jahr würden hier Milliarden Euro versickern.
Habecks kognitive Dissonanz und Problemnotwendigkeiten
Beim Event ZEIT für Unternehmer hat Wirtschaftsminister Robert Habeck eingeräumt, dass die Grünen selbst erheblich zur aktuellen Misere beigetragen haben – etwa durch das umstrittene Heizgesetz.
Grund: „Volksgesundheit“
Den eImpfpass gibt es schon länger und er war Teil der „Elektronischen Gesundheitsakte“. Von ELGA kann man sich abmelden, aber nicht vom eImpfpass. Man konnte allerdings einer Eintragung gemäß DSGVO widersprechen. Das galt bis zum 29.09.2024, als der Impfpass noch Teil von ELGA war.
Geliefert wie gewählt – Teil 10
Sie halten sich nicht an Ruhezeiten, drehen spätabends die Musik laut auf. Sie schmeißen ihren Müll achtlos auf den Boden. Und, was am schwersten wiegt, stehlen im nahegelegenen Supermarkt. Etwa 30 Flüchtlinge machen im Stadtteil Wik seit Monaten Probleme.