„Die Realisierung des europäischen Totalitarismus“
17.02.2026 Reden, die uns hunderte Jahre zurückwerfen
17.02.2026 „Und das ist nur der Anfang“: Rede von der Leyens auf Sicherheitskonferenz wird zum friedenspolitischen Albtraum
Kategorie «Politik/Justiz»
Einfallstor Spanien
Das spanische Programm zur Legalisierung irregulärer Einwanderer könnte weit mehr Menschen betreffen als von der Regierung zunächst angekündigt. Das geht aus einem internen Risikobericht der spanischen Polizei hervor, über den die Zeitung „El Confidencial“ am 16.02.2026 berichtete.
UK: Nach ID für Social-Media kommt jetzt das VPN-Verbot
Der Vorwand „Schutz von Kindern“ vor gefährlichen Inhalten im Internet, wird benutzt um Überwachung, Zensur und digitale ID zu erzwingen. Ginge es wirklich um den Schutz der Kinder müsste man eher die schwachsinnigen und tatsächlich gesundheitsschädlichen Spiele am Smartphone verbieten.
„Steuergeheimnis, Schweigen und ein offenes Ende“
Die Abschaffung der Gasspeicherumlage sollte Gaskunden spürbar entlasten, doch nun wird sie teurer als angekündigt. Statt 3 Mrd. € flossen mehr als 3,5 Mrd. € aus dem Bundeshaushalt, weil zusätzlich Umsatzsteuer im Raum steht. Das Finanzministerium bestätigte die höhere Summe auf Nachfrage, während im Hintergrund ein Behördenstreit eskaliert.
Einziges Ziel: Überwachung und Beschränkung der Bürger
Es ist seit Jahren das große und zentrale Projekt der EZB: der digitale Euro. Völlig ohne Not, denn der digitale internationale Zahlungsverkehr läuft reibungslos in Europa und völlig ohne Probleme. Warum der digitale Euro deshalb so forciert wird, hat wohl andere Gründe Überwachung, Kontrolle und Steuerung der Gesellschaft, sagen Kritiker. „Monetäre Souveränität“ sagt die EZB.
Merkels Werk und Martensteins Beitrag
25.06.2018 Harald Martenstein: Warum alle Parteien Merkel vermissen würden
13.02.2026 Mail von Martenstein: Liebe Angela Merkel, Ihre Bilanz finde ich nicht so toll
14.02.2026 Bildungsministerin Prien lobt Merkel: „Ohne die Würdigung ihrer Leistung ist die CDU nicht vollständig“