„Wie sich die fast 10 Milliarden rechnen sollen, wissen nur die Grünen“
Es sieht so aus, als würde Deutschland Millionen und vielleicht sogar Milliarden für den Wasserstoff der Grünen in den Sand der Namib Wüste setzen.
Kategorie «Politik/Justiz»
Alles für den „Erhalt der Demokratie“
Fünf Parteien sind im Thüringer Landtag vertreten – vier davon könnten sich an der Regierung beteiligen. Während die stimmenstärkste AfD-Fraktion außen vor gelassen wurde, haben CDU, BSW und SPD eine Koalition gebildet – auch die Linke könnte hier eine Rolle spielen.
Unser „Rechtsstaat“ – Teil 5
„Die Aussage von Habeck hat mich wütend gemacht“, schilderte die 74-Jährige. Sie habe ihr ganzes Leben lang gearbeitet und nun kein Verständnis für die deutsche Migrationspolitik.
„Manipulation ist wesentlicher Bestandteil der Demokratie“
Die fortschreitende Aufarbeitung der Pandemiepolitik fördert eine klaffende Lücke zwischen der Sinnhaftigkeit der Maßnahmen und der vorliegenden wissenschaftlichen Evidenz zutage. Angefangen von Schulschließungen über Maskenpflichten, 2G und Impfpflichten stellt sich ein Großteil der Verlautbarungen und Grundrechtseinschränkung als unverhältnismäßig und wissenschaftlich unbegründet dar.
Gewinner sind die Großen – Verlierer die Kleinen
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, begrüßte das Abkommen am Freitag (6. Dezember) in Montevideo als Motor für „mehr Arbeitsplätze, mehr Auswahl und bessere Preise“ und versprach gleichzeitig Schutz für die Landwirte.
„Brennstäbe wären schnell geliefert gewesen“
Dass ein Weiterbetrieb der letzten drei Atomkraftwerke in Deutschland nicht möglich sei, begründete das Wirtschaftsministerium immer wieder mit fehlenden Brennstäben und der Ablehnung der Betreiber. Der Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg hat jetzt brisante Details zutage gebracht, die dieser, von Robert Habeck in der Öffentlichkeit verbreiteten, Ansicht widersprechen.