Kategorie «Politik/Justiz»

„Grandioser Unfug“

Die heutige Generation von Professoren, die schon 20 Jahre und mehr auf den wichtigen Universitäts-Lehrstühlen sitzen, kennen das Wort Nachfrage nicht mehr. Monika Schnitzer etwa, die Vorsitzende des Sachverständigenrates, eine Mikroökonomin par excellence, redet in einem Interview im „Spiegel“ ausschließlich über die Reform der Sozialversicherungen, über Einsparungen und Steuererhöhungen (Mehrwertsteuer natürlich).

Sie macht es immer wieder, weil sie keine Konsequenzen befürchten muss

Gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird erneut ermittelt. Im Mittelpunkt steht diesmal ein geheimer Gruppenchat mit Friedrich Merz, dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und dem ausscheidenden britischen Premierminister Keir Starmer.

Deutschlands Investitionen in Frankreich

Der Bund übernimmt 40% der Anteile am deutsch-französischen Panzerhersteller „KNDS“. Das gab die Bundesregierung am 22.06.2026 bekannt. „Mit dieser Beteiligung beabsichtigt die Bundesregierung, den Interessen des Bundes angesichts der Bedeutung des Unternehmens Rechnung zu tragen“, teilte Regierungssprecher Stefan Kornelius mit.

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