Kategorie «Politik/Justiz»

Und eines Tages „entsetzt“ sein, wenn „Faschisten“ an die Macht kommen

04.11.2022 Nach Krawallen von Asylwerbern zu Halloween: Linz sagt Silvesterfeier ab   “Das Freizeitverhalten der Linzer hat sich geändert”, mit dieser Erklärung rechtfertigt Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ), die Absage der traditionellen Silvesterfeier am Hauptplatz der oberösterreichischen Landeshauptstadt.   Unter vorgehaltener Hand sind sich die Linzer aber sicher, dass die Absage – die just unmittelbar nach …

Nicht nur für 1000 Jahre, sondern für immer

02.11.2022 Ein teures Kanzleramt gegen die «Hitlerei»? Olaf Scholz verirrt sich in der Geschichte   Die Deutschen müssen sparen, aber das Bundeskanzleramt wird für eine gigantische Summe ausgebaut. Der Hausherr verteidigte das Projekt nun mit dem Hinweis, es handle es sich um ein „antifaschistisches Symbol“. Es fällt schwer, bei diesem Spin nicht zynisch zu werden. …

Wozu auf Fachleute hören, wenn es NGOs gibt

Einem identischen Antrag zur Herausgabe von Informationen kam das von Robert Habeck geführte Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz unter Missachtung der gesetzlich vorgegebenen Abgabefrist von maximal zwei Monaten bislang nicht nach. Das „Nein“ zu längeren AKW-Laufzeiten stand offenbar sogar im Widerspruch zu Einschätzungen von Fachbeamten des Wirtschaftsministeriums selbst. Zum Zeitpunkt der Formulierung dieses Entwurfs [des …

Nationalismus deutscher Politiker

Die Neigung, sich für fremde Nationalitäten und Nationalbestrebungen zu begeistern, auch dann, wenn dieselben nur auf Kosten des eignen Vaterlandes verwirklicht werden können, ist eine politische Krankheitsform, deren geographische Verbreitung leider auf Deutschland beschränkt ist. (Otto von Bismarck – deutscher Politiker und erster Reichskanzler)   Quelle: GuteZitate.com gehört bei Apolut.net

„Währungshüterin“ EZB

Der Pleitegeier über dem Eurosystem   Das Eurosystem hält gegenwärtig Anleihen im Wert von gut fünf Billionen Euro, die zum größten Teil durch die Schöpfung von Zentralbankgeld in ähnlicher Höhe bezahlt wurden. Die Absicht der Geldschöpfung war, die Inflation kontrolliert zu befeuern. Das ging gründlich schief. Die EZB verlor die Kontrolle und die Inflationsflammen schlagen …

Unser Verfechter von Recht und Ordnung

„Verfassungsstaat muss sich den Feinden des Rechts entgegenstellen“   Stephan Harbarth, Präsident des Bundesverfassungsgerichts, sorgt sich um den gesellschaftlichen Diskurs. Die Anonymität des Internets befördere Verrohung, sagte er vor dem Übersee-Club – und ging auch auf das umstrittene Abendessen 2021 im Kanzleramt ein.   Die Anonymität des Internets befördert Verrohung? Warum sollte in einem Staat, …

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