Aussitzen
Publikumspreis 2016, der im Rahmen des „Deutsche Karikaturenpreises“ an Georg Riemann verliehen wurde Quelle: http://www.stern.de/kultur/humor/deutscher-karikaturenpreis-2016–merkel-macht-den-affen-7148700.html#mg-1_1498395016062
Kategorie «Politik/Justiz»
Geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung
„Deshalb müssen wir aber auch immer wieder fragen: Wo hört Toleranz auf und wo fängt Beliebigkeit an? Ein Beispiel: Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, …
Der Klimaschutz und das Gespür der grünen Spitzenkandidatin
Trump steigt (angeblich) aus dem Klimaschutzabkommen aus und deutsche Politiker fallen über ihn her wie die Schakale. Kein Wort darüber, dass der „Friedensengel“ Obama diesem Abkommen nur durch einen Präsidentenerlass beigetreten ist; ratifizieren kann solche Abkommen nur der US-Kongress. Aber wer interessiert sich schon für solch unwichtige Details? Besonders „Die Grünen“ spielen sich wieder mal …
Grundgesetz vs. EU-Richtlinie?
Auf der Seite des Deutschen Bundestages werden nur die Artikel 1 – 19 des Grundgesetzes aufgeführt. Artikel 20 Absatz 4 der Verfassung Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist Neue EU-Richtlinie Diese Richtlinie enthält eine Reihe schwerer Verbrechen wie …
Sich nicht den Mund verbieten lassen (Video)
Weil ohne diese Vorkehrungen, ohne diese Planung [der Polizei] sind solche Großveranstaltungen leider in unserer Zeit nicht mehr durchzuführen. Und wenn man das in dieser Sicherheit tun kann, dann kommen die Menschen auch. Und ich bin so stolz auf die Kölnerinnen und Kölner, dass die sich nicht den Mund verbieten lassen. Dass die ’ne Kundgebung …
„Geschönter“ Armutsbericht
Empört hat die Opposition im Bundestag kritisiert, dass die Bundesregierung den Armuts- und Reichtumsbericht an entscheidenden Stellen umarbeiten ließ. Der Armuts- und Reichtumsbericht, der am Mittwoch im Bundestag verabschiedet wurde, ist offenbar von der Bundesregierung stärker abgeschwächt worden als bisher bekannt. Nein! Das sind nicht beides aktuelle Artikel; der oberste wurde bereits am …