Was für ein Heuchler!
Nach einer neuen Schätzung des IWF bleibt Deutschland auch 2025 das Schlusslicht beim Wirtschaftswachstum. Kanzler Scholz sucht die Schuld allerdings nicht bei sich, sondern in Brüssel.
Kategorie «Politik/Justiz»
Mit eloquenten Floskeln die Bürger sedieren
„Grundsätzlich spiegelt sich die Qualität der Wirtschaftspolitik nur bedingt in der zeitgleichen wirtschaftlichen Entwicklung wider, die häufig von exogenen Einflüssen sowie zurückliegenden politischen Weichenstellungen geprägt ist.“
Das wird der Bundeszensurministerin aber gar nicht gefallen
Der 6. Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg entschied bereits am 18.10.2024 in einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren, dass das BMI die Frage beantworten müsse, welche Journalisten das Ministerium im Jahr 2022 per Anwalt zu einer sogenannten Unterlassung aufgefordert hatte.
„Fake News ist letztlich nichts anderes als ein Kampfbegriff“
Für die Umsetzung des „Digital Services Act“ der „Europäischen Union“ in Deutschland ist die Bundesnetzagentur zuständig. Sie ist dem Wirtschaftsministerium unter Robert Habeck untergeordnet. Netzagenturchef Klaus Müller (ehemaliger Politiker der Grünen) erklärte am 01.10.2024 anlässlich der Ernennung des ersten Hinweisgebers:
„Nicht wortwörtlich“
Über „Apollo News“ bin ich auf ein Zitat der Grünen-Politikerin Stefanie von Berg, Hamburg, gestoßen.
„Gentherapiebefehle wurden erteilt, um künstlich eine Strafbarkeit zu schaffen“
Am Morgen des 2010.2024 ist offenbar ein weiterer Bundeswehrsoldat inhaftiert worden, weil er einen Befehl zur Impfung Gentherapie verweigert hatte. Der Stabsunteroffizier Dimitri Heidel sitzt nach Angaben des Telegram-Kanals „Soldaten für das Grundgesetz“ seitdem in der Justizvollzugsanstalt Oldenburg in der Cloppenburger Straße ein.