Einem identischen Antrag zur Herausgabe von Informationen kam das von Robert Habeck geführte Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz unter Missachtung der gesetzlich vorgegebenen Abgabefrist von maximal zwei Monaten bislang nicht nach. Das „Nein“ zu längeren AKW-Laufzeiten stand offenbar sogar im Widerspruch zu Einschätzungen von Fachbeamten des Wirtschaftsministeriums selbst. Zum Zeitpunkt der Formulierung dieses Entwurfs [des …
Die Neigung, sich für fremde Nationalitäten und Nationalbestrebungen zu begeistern, auch dann, wenn dieselben nur auf Kosten des eignen Vaterlandes verwirklicht werden können, ist eine politische Krankheitsform, deren geographische Verbreitung leider auf Deutschland beschränkt ist. (Otto von Bismarck – deutscher Politiker und erster Reichskanzler) Quelle: GuteZitate.com gehört bei Apolut.net
Der Pleitegeier über dem Eurosystem Das Eurosystem hält gegenwärtig Anleihen im Wert von gut fünf Billionen Euro, die zum größten Teil durch die Schöpfung von Zentralbankgeld in ähnlicher Höhe bezahlt wurden. Die Absicht der Geldschöpfung war, die Inflation kontrolliert zu befeuern. Das ging gründlich schief. Die EZB verlor die Kontrolle und die Inflationsflammen schlagen …
„Verfassungsstaat muss sich den Feinden des Rechts entgegenstellen“ Stephan Harbarth, Präsident des Bundesverfassungsgerichts, sorgt sich um den gesellschaftlichen Diskurs. Die Anonymität des Internets befördere Verrohung, sagte er vor dem Übersee-Club – und ging auch auf das umstrittene Abendessen 2021 im Kanzleramt ein. Die Anonymität des Internets befördert Verrohung? Warum sollte in einem Staat, …
Islamistische Migrantenpartei triumphiert bei Schweden-Wahlen „Nyans“ [die „Neuen“] konnte in etlichen Problemvierteln in Malmö und Stockholm punkten – und dort rund 30% der Stimmen für sich verbuchen. Schwedische Wahlforscher und politische Beobachter zeigten sich zunächst erstaunt über den völlig unerwarteten Erfolg der Partei. Die Überraschung schlug schnell in Besorgnis um, als bekannt wurde, wofür …
11.09.2022 Grüne bestehen auf vorgezogenen Kohleausstieg “Es ist notwendig, dass wir 2030 aus der Kohle aussteigen – allein schon, um unsere Klimaziele zu erreichen”, sagte Parteichefin Ricarda Lang den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. “Das wollen wir auf unserem Parteitag bekräftigen.” Eine sichere Energieversorgung und der Kampf gegen die Klimakrise seien zwei Seiten derselben Medaille, …
