Kategorie «Politik/Justiz»

Nur einer ist auf dem richtigen Weg – alle anderen sind Geisterfahrer

04.03.2023 Habeck plant neues Abschalt-Gesetz für Elektroautos und Wärmepumpen Es ist bereits länger bekannt, dass das Klima- und Wirtschaftsministerium von Robert Habeck plant, Elektroauto-Ladesäulen und Wärmepumpen bei Strommangel zu drosseln (Blackout-News: 09.02.23). Zunächst war aber nur von seltenen Ausnahmesituationen die Rede, in denen Elektroauto-Fahrern per Fernsteuerung die Ladesäule abgeschaltet oder zumindest die Ladeleistung stark …

Was nicht passt, wird passend gemacht

10.01.2023 Habeck will Wohlstand der Deutschen neu definieren Das Wirtschaftsministerium versucht, eine umfassende Übersicht des Wohlstands der Deutschen zu erstellen. Dabei zeigt sich, dass die Situation weniger gut ist, als sie auf den ersten Blick scheint. Die Grünen argumentieren, dass die einfache Formel „Wachstum gleich Wohlstand“ nicht mehr zutrifft. Ein Sonderkapitel des Entwurfs …

Vom Panik- oder vom Titanic-Orchester?

Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus – und der Schwarm wird größer

Lauterbach spricht von „nebenwirkungsfreier Impfung“: Für Gericht ist das Meinungsfreiheit “Fakenews” wirft Lauterbach Impf-Kritikern immer wieder vor. Vor allem mit “Verschwörungstheorien” aus dem Internet rechnet der Minister ab. Doch während Äußerungen von Impf-Gegnern häufig in sozialen Netzwerken (und auch vor Gerichten) geahndet und bestraft werden, decken Richter (Landgericht Ellwangen) nun die falsche Behauptung Lauterbachs, …

Und eines Tages „entsetzt“ sein, wenn „Faschisten“ an die Macht kommen

“Das Freizeitverhalten der Linzer hat sich geändert”, mit dieser Erklärung rechtfertigt Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ), die Absage der traditionellen Silvesterfeier am Hauptplatz der oberösterreichischen Landeshauptstadt. Unter vorgehaltener Hand sind sich die Linzer aber sicher, dass die Absage – die just unmittelbar nach den schweren Krawallen von Asylwerbern kommuniziert wurde – mit den Ausschreitungen in …

Nicht nur für 1000 Jahre, sondern für immer

Die Deutschen müssen sparen, aber das Bundeskanzleramt wird für eine gigantische Summe ausgebaut. Der Hausherr verteidigte das Projekt nun mit dem Hinweis, es handle es sich um ein „antifaschistisches Symbol“. Es fällt schwer, bei diesem Spin nicht zynisch zu werden. Ein Bürgergespräch im niedersächsischen Gifhorn geriet zum ebenso niederschmetternden wie entlarvenden Spektakel, als ein …