Kategorie «Politik/Justiz»

Von Steuergeldern bezahlte Verfassungsfeinde

Vor Kurzem veröffentlichte die Tagesschau eine Recherche, die zeigen sollte, dass rund 100 AfD-Mitarbeiter vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft werden. Apollo News konnte jedoch zeigen, dass ein Großteil der Mitarbeiter schlicht deswegen als rechtsextrem eingestuft wurden, weil sie Mitglieder von AfD-Landesverbänden beziehungsweise der Jungen Alternative sind, welche vom Verfassungsschutz eine entsprechende Kategorisierung erhalten haben.

Verbrenner-Autos müssen teurer werden

Bereits am 24.06.2020 hat das UNECE World Forum for Harmonization of Vehicle Regulations (weltweites Regulierungsforum für die Harmonisierung von Fahrzeugvorschriften der Vereinten Nationen) die neuen Regelwerke (UNECE WP.29) verabschiedet. 56 Staaten, darunter die Länder der EU, Südkorea und Japan, haben diese Regelung übernommen – in der EU ist sie seit Sommer 2022 in Kraft.

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