Klingt irgendwie nach „Endsieg“
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat sich zuversichtlich über einen raschen EU-Beitritt der Ukraine und die Rückeroberung wichtiger Gebiete von Russland geäußert.
Kategorie «Politik/Justiz»
„Wir haben Platz“
Apollo News hat alle 294 Landkreise in Deutschland kontaktiert und abgefragt. Zahlreiche Kommunen können nicht weiter aufnehmen. Ein Land versinkt im Chaos.
Der Bundesrat wird nur noch fürs „Gesetze durchwinken“ bezahlt
Das lange umstrittene Heizungsgesetz kommt. Der Bundesrat befasste sich am Freitag mit dem sogenannten Gebäudeenergiegesetz (GEG), ein Entschließungsantrag Bayerns auf Anrufung des Vermittlungsausschusses fand keine Mehrheit in der Länderkammer. Damit steht dem Inkrafttreten der neuen Regeln für den Heizungstausch zum 01.01.2024 nichts mehr im Weg.
Manipulierende Politiker? Nein, nein, so etwas gibt es nicht!
Im April dieses Jahres ist Deutschland aus der Atomkraft ausgestiegen. Zuvor haben die zuständigen Behörden die Vor- und Nachteile dieses Schrittes abgewägt und mit der Öffentlichkeit kommuniziert. Nun kommt jedoch ans Licht, dass das Ministerium von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck wohl absichtlich relevante Textpassagen gestrichen haben soll.
Das dürfte wohl zu spät sein
Josep Borrell, seines Zeichens sozusagen EU-Außenminister, sieht im Aufstieg der BRICS+ offensichtlich eine ernsthafte Bedrohung für den Wertewesten und deren “regelbasierte Weltordnung”, in der eine Handvoll Länder die Regeln aufstellen. Man müsse sich mehr um den “globalen Süden” bemühen und ihn enger an sich binden.
Vertrauen Sie den EU-Schergen
Ihre Enthüllung wirft tiefgreifende Fragen zum Schutz der Privatsphäre auf. Lagarde habe das Projekt des digitalen Euro trotzdem „mit Zähnen und Klauen verteidigt“, schreibt das Portal BFM Crypto.