Der Machtkampf des Westens gegen Russland führt zu einer langfristigen Erhöhung des Erdgaspreises in Deutschland und zu einer tendenziell unsicheren Versorgung. Das ergibt sich aus Plänen der Bundesregierung, künftig stärker auf die Einfuhr von Flüssiggas zu setzen. Zusätzlich zum Preisanstieg wird das Erdgas mittlerweile knapp. So sind die Speicherstände bereits Ende Januar unter die …
Die Stadt Ostfildern und das Polizeipräsidium Reutlingen stellen hiermit klar: Der Einsatz der Schusswaffe zur Durchsetzung eines Versammlungsverbots ist ausgeschlossen. Quelle: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110976/5134513 Die Frage, wie das überhaupt in die Allgemeinverfügung kam, hat Norbert Häring in seinem Artikel „Für die Waffendrohungen gegen Spaziergänger in Schwaben scheint das Stuttgarter Innenministerium verantwortlich zu sein“ beantwortet.
Ich bin für Naturschutz und Energiewende verantwortlich und kann deshalb klar sagen, dass die Energiewende nicht am Naturschutz scheitern wird. Im Gegenteil. (Robert Habeck – Umweltminister von Schleswig-Holstein – Bündnis90/Die Grünen)
Benjamin Franklin sagte mal: Demokratie ist, wenn zwei Wölfe und ein Schaf über die nächste Mahlzeit abstimmen. Freiheit ist, wenn das Schaf bewaffnet ist und die Abstimmung anficht. Quelle: beruhmte-zitate.de Da das nicht zu den deutschen Verhältnissen passt, ändere ich es etwas ab: Demokratie ist, wenn zwei Wölfe und ein Schaf über die …
Niemand hat vor, jetzt ständig Booster zu verabreichen. (Prof. Dr. Thomas Mertens – Mitglied der Ständigen Impfkommission) Quelle: welt.de/politik/deutschland/article236655795/Corona-Impfung-Stiko-empfiehlt-vierte-Dosis-fuer-vulnerable-Gruppen-und-Novavax.html
Mit dem Krankenhauszukunftsgesetz wurde mit einem Volumen von 3 Mrd. Euro an Bundesmitteln der Krankenhauszukunftsfonds (KHZF) und damit ein Investitionsprogramm errichtet, mit dessen Mitteln Krankenhäuser in moderne Notfallkapazitäten, die Digitalisierung, ihre IT-Sicherheit und in die pandemiegerechte Anpassung von Patientenzimmern investieren können. Die einzelnen Förderzwecke des KHZF sind in § 14a Absatz 2 Satz 1 des …
