Das konnte doch nun wirklich keiner kommen sehen!
Ohne Worte
Autoren-Archiv
Neues SPD-Regierungs-Programm: Den Sicherheitsapparat an die Wand fahren
Bundesinnenministerin Nancy Faeser gerät nicht aus den Schlagzeilen. Bei ihren Verbotsverfügungen gegen die pro-palästinensischen Organisationen Hamas und Samidoun in der vergangenen Woche soll sie sich unnötige Fehler geleistet haben, heißt es mehreren Medienberichten zufolge aus Kreisen des deutschen Sicherheitsapparats, der Opposition und sogar aus den Reihen der Ampelparteien.
Panik, wohin man auch sieht
Am Montag soll es bei einer Bund-Länder-Runde schwerpunktmäßig um den zukünftigen Kurs in der Migrationspolitik gehen. Vor dem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dringt Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst auf eine bundesweite und möglichst auch europaweite Angleichung von Asylbewerberleistungen. Der CDU-Politiker forderte zudem einen Durchbruch zur Eindämmung irregulärer Einwanderung.
Verzweifelte Propaganda
„Es geht nicht mehr, dass die größte Zahl der Moscheen aus dem Ausland finanziert wird und Imame Staatsangestellte der Türkei sind: Wir brauchen deutsche Moscheegemeinden, nicht türkische. Es ist höchste Zeit, die türkische Staatsfinanzierung zu beenden. Selbst mit deutschem Steuergeld einzuspringen, wäre besser, auch wenn dafür möglicherweise eine Verfassungsänderung nötig ist.“
Herr „Das darf nie hinterfragt werden“ lobbyiert jetzt offiziell
Nachdem die Menschen mit der „tödlichsten Pandemie aller Zeiten“ weich geklopft wurden, gehen die Verantwortlichen jetzt zum nächsten Abschnitt über: Public „Health“. Einer der Verantwortlichen ist EX-RKI-Chef Lothar Wieler. Der Mann, der Ende 2020 Folgendes vom Stapel ließ:
Da rollt die nächste Propaganda- und Manipulationswelle auf uns zu
Heuschrecken, Mehlwürmer und andere Krabbeltierchen als Zutaten in unseren alltäglichen Nahrungsmitteln? Für manche akzeptabel, für andere einfach nur eklig. Eine repräsentative Erhebung in Deutschland, Italien und Portugal fand nun heraus, wie hoch die Akzeptanz in der Bevölkerung für solche Nahrungsmittel ist – und gesteigert werden könnte.