Hetze aus dem Altpapier-Container
Ohne Worte
Autoren-Archiv
„Deutschland ist in diesem Punkt nicht vorbildlich aufgestellt“
Berlins Generalstaatsanwältin Margarete Koppers hat die Abschaffung des Weisungsrechts durch Justizminister von Bund und Ländern gefordert. Das Weisungsrecht sieht vor, dass der Bundesjustizminister oder die jeweiligen Justizminister der Länder Staatsanwaltschaften vorschreiben dürfen, welche Schwerpunkte sie bei Ermittlungen setzen sollen.
Stromproduktion und -verbrauch 04.01.2024
Getriebenen-Propaganda
Die Landesregierungen in Bayern und Hessen wollen das Thema Kernfusion voranbringen. Die hessische Landesregierung kündigte jüngst an, demnächst ebenfalls einen Forschungsreaktor für die Kernfusion finanzieren zu wollen.
Stromproduktion und -verbrauch 03.01.2024
Erneut ein Beispiel, was „lupenreine Demokraten“ unter Demokratie verstehen
Die Proteste der Bauern könnten nicht nur ein innenpolitisches Thema bleiben. Auch mit Blick auf die EU-Wahlen im Juni könnte die Landwirtschaft eine tragende Rolle spielen. Bereits jetzt befürchten etablierte politische Kräfte einen massiven Rechtsruck – befeuert durch Inflation, Wirtschaftsflaute, bröckelnde Zustimmung zu Klima- und Ukrainepolitik oder Migration.