Ab nächster Woche gilt in Rumänien ein Gesetz, das, sofern exekutiert, das Ende jeglicher oppositionellen Medien und Meinungsäußerungen bedeutet. Sollte das osteuropäische Land die Blaupause für die gesamte EU sein, dann wäre dieser Artikel sowie das Medium, in dem dieser erscheint, verboten.
Im Nachgang der Bundestagswahl haben sich Hinweise auf die falsche Zuweisung von BSW-Stimmen an die rechtskonservative Kleinpartei „Bündnis Deutschland“ gemehrt. Darauf wies unter anderem der BSW-Europaabgeordnete Fabio De Masi in mehreren Postings auf dem Kurznachrichtendienst „X-Twitter“ hin.
Bei vielen herrschte nach den ersten Gesprächen zwischen den USA und Russland Optimismus vor, dass der Krieg in der Ukraine bald enden würde. Offenbar war das verfrüht, wie die aktuellen Meldungen zeigen und wie meine Quellen bestätigen. In Russland scheint man nicht von einem baldigen Ende des Krieges auszugehen, sondern sogar eine Eskalation des Krieges mit Europa nicht auszuschließen.
Mehr als die Hälfte der Bewohner von Frankfurt am Main hat einen Migrationshintergrund. Das teilte die Stadt in einer Pressemitteilung mit. Die Anzahl der Einwohner mit Erstwohnsitz stieg um 0,9% oder 6.700 Menschen. Das Wachstum der Stadt geht vor allem auf zugezogene Ausländer zurück. 4.000 Ausländer zogen im vergangenen Jahr nach Frankfurt, und 2.600 deutsche Staatsbürger.
