Zwei Kommentare zum neuen Verhältnis zu den USA
18.02.2025 Wohin Trumps Bestrafung Europas führen dürfte
20.02.2025 Gestern fernzusehen oder Nachrichten zu lesen, war das pure Vergnügen
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„Von schlecht zu katastrophal“
Der Verband der Ersatzkassen meldete 2024 ein Minus von 2,5 Mrd. €, die „AOK“ ein Minus von 1,5 Mrd. €, die Betriebskrankenkassen von 1,4 Mrd. € und die Innungskrankenkassen von 662 Mio. €. Insgesamt belaufe sich das Defizit auf mehr als sechs Milliarden Euro. DAK-Chef Andreas Storm warnte angesichts der neuen Zahlen vor dramatischen Folgen.
„Elon Musk und seine Ingenieure sind jetzt mächtiger als jeder Präsident“
„Seit einer Woche werde ich auf X-Twitter dafür verrissen, dass ich dringend versucht habe, die Menschen vor dem zu warnen, was diese wenigen Tage Anfang Februar 2025, als Elon Musk und fünf oder sechs junge Ingenieure allein mit ihren an die Daten unserer gesamten Nation angeschlossenen Geräten waren, bedeuten könnten.“
BPK: „Dazu kann ich Ihnen derzeit nichts sagen“ (Video)
Die Standardantwort der Regierung, wenn’s unangenehm wird
nfolge der Anschläge von Aschaffenburg, Magdeburg und Solingen sind eklatante Behördenmängel bekannt geworden – vor allem das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge rückte in den Fokus. Verstrichene Fristen, verpasste Abschiebungen und ausbleibende Untersuchungen prägen das Bild der seit 2015 offenbar überforderten Behörde.
Deutsche Bürger sind ganz besonders schützenswert
Am Nachmittag des 17.02.2025 war Klaus Müller, der Präsident der Bundesnetzagentur, bei einer Sitzung des Sonderausschusses „Europäisches Schutzschild für Demokratie“ zu Gast. Die Bundesnetzagentur ist der „Digital Services Coordinator“ in Deutschland. Das heißt, sie ist für die Umsetzung des „Digital Services Act“ in Deutschland zuständig.