Schlagwort «SPD»

Er kann es einfach nicht lassen

„Die Pandemie ist noch nicht vorbei. Eine Omikron-Welle im Herbst ist zwar wahrscheinlich. Aber selbst die gefährlichere Delta-Variante könnte zurückkommen“, sagte Lauterbach der „Rheinischen Post“ mit Verweis auf eine israelische Studie, wonach im Abwasser auch die Delta-Variante nachgewiesen wurde. Auf beide Szenarien müsse man sich einstellen, sagte der SPD-Politiker. „Wir brauchen Impfstoff gegen beide Varianten. …

Das war alles „kostenlos“

Lauterbach will Beiträge zur Krankenkasse 2023 erhöhen   Gesundheitsminister Karl Lauterbach plant offenbar eine Erhöhung der Beiträge zur Gesetzlichen Krankenversicherung ab dem Jahr 2023. Damit soll die erwartete Finanzlücke gestopft werden. Diese wird durch den Krieg in der Ukraine wohl noch einmal deutlich größer werden. Quelle: focus.de/politik/deutschland/bericht-lauterbach-will-beitraege-zur-krankenkasse-2023-erhoehen_id_98482150.html   Eine Gentherapie von Pfizer/Biontech kostet 19,50 € …

Lauterbachs und Drostens Muffensausen?

Lauterbach behindert Evaluierung der Corona-Maßnahmen   Uns wurde ein interessanter Bezahlartikel aus der Welt zugesandt, in dem dargestellt wird, wie Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach aktiv die Evaluation der Corona Maßnahmen zuerst verzögern und nun sogar ganz verhindern möchte. Laut Welt ist Karl Lauterbach ein „Minister, der sich in Eigenregie weigert, einem gesetzlichen Auftrag Folge zu leisten“. …

Noch mehr Zensur

„Digitales Grundgesetz“ der EU: Entscheidende Verhandlungen   Die Europäische Union könnte an diesem Freitag einen großen Schritt bei der Regulierung des Internets machen.   Der DSA soll unter anderem dafür sorgen, dass illegale Inhalte wie Hassrede schneller aus dem Netz entfernt, schädliche Desinformation und Manipulation weniger geteilt und auf Online-Marktplätzen weniger gefälschte Produkte verkauft werden. …

Protest ist Radikalisierung; unauffällig ist verdächtig

10.01.2021 Söder warnt vor Gefahr einer „Corona-RAF“ Quelle: Tagesspiegel.de   19.02.202 „Querdenker“-Szene: Söder warnt vor „Corona-RAF“ Quelle: BR.de   11.04.2022 Vor meiner Wohnung protestieren die Impfgegner. Die Proteste radikalisieren sich. Trotzdem darf es keine leichtsinnige Corona Politik geben, nur um solche Proteste zu vermeiden. Proteste sind ok. Gewalt und Gewaltdrohungen jedoch nicht, und sie sind …

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