Erinnerungslücken-Olaf nominiert Löschorgien-Uschi
Die zweite Amtszeit scheint sicher: EU-Chefin von der Leyen soll weitermachen – trotz Affären, Ermittlungen und Klagen. Völlig normal, schließlich hat sie noch ganz andere Dinge “normalisiert”.
Schlagwort «SPD»
Karl Lauterbach will den Herztod per Gesetz verbieten
Das neue Gesetz zur Herzgesundheit soll dabei helfen, die Zahl der jährlichen Todesfälle aufgrund von Herz-Kreislauf-Erkrankungen zu senken. Aktuell sterben jedes Jahr mehr als 350.000 Menschen in Deutschland an den Folgen dieser Krankheiten.
Hauptsache, die Politiker sind mit sich zufrieden
Trotz der SPD-Schlappe bei der Europawahl ist Kanzler Olaf Scholz aus Sicht des niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil „unangefochten als die Nummer eins“ der Partei.
„Gewalttäter früh erkennen und stoppen“
Innenministerin Nancy Faeser : „Bei den von mir angeordneten vorübergehenden Kontrollen an allen deutschen Grenzen hat die Bundespolizei innerhalb von einer Woche 173 Haftbefehle vollstreckt und 900 unerlaubte Einreisen verhindert. Das zeigt, dass unsere Maßnahmen wirken.
Ein „massiv gewandelter Kontext“
Bundeskanzler Olaf Scholz hatte am 11.06.2024 seine Rede anlässlich der sogenannten „Ukraine Recovery Conference“ und des Besuchs des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mit der umstrittenen Grußformel „Slava Ukraini“ abgeschlossen.
Verletzung der Neutralitätspflicht
Wie kam die SPD-Landesregierung von Malu Dreyer dazu, sich über das staatliche Neutralitätsgebot hinwegzusetzen und öffentlich einen Anti-AfD-Demoaufruf zu starten? Apollo News forderte Akteneinsicht. Doch die brisanten Chats dazu werden unter Verschluss gehalten.