Drohender Staatsbankrott
Von „Staatsbankrott“ (oder auch „Staatsinsolvenz“) spricht man, wenn ein Staat seine Schulden nicht mehr bezahlen kann.
Schlagwort «Bundes-/Landes-Regierung»
Die halten andere für genauso korrupt wie sie selbst sind
„Wir wollen alle Protokolle. Und zwar alle ungeschwärzt“ – das sagte Dr. Christian Haffner im Juli 2023 im Interview mit dem Nordkurier. Der Mediziner hatte über eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz alle Wortprotokolle des Coronaexpertenrates inklusive Notizen angefragt und diese schließlich auch erfolgreich eingeklagt.
Habeck ist wieder mal (unsichtbar) von der Realität umzingelt
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sieht die neue Förderung für den Heizungsaustausch nach dem Gebäudeenergiegesetz auf einem guten Weg.
Alles völlig freiweillig
Das Inkrafttreten der neuen EU-Verordnung zur digitalen Identität sei ein «klarer Paradigmenwechsel in Europa», heißt es offiziell. Die Mitgliedstaaten müssen bis 2026 funktionierende und frei verfügbare EU-Brieftaschen bereitstellen.
„Demokratiefördergesetz“
Lauterbachs „nebenwirkungsfreie Impfung Gentherapie“ – Teil 3
Während Lauterbach noch im August 2021 auf Twitter von einer „nebenwirkungsfreien Impfung“ sprach, nähert er sich nun den Fakten im Parlament an. Plötzlich ist die Rede von „einer schweren Impfnebenwirkung“, und der Minister erwähnt, dass „im Einzelfall“ auch an der Impfung „verstorben“ worden sei.